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Angesichts mehrerer mutmaßlicher Sabotageakte durch Russlands Schattenflotte an Kabeln und Leitungen in der Ostsee hat Außenminister Johann Wadephul vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland gewarnt und eine stärkere Überwachung angekündigt.
»Wir als Anrainer, Nato und EU, setzen uns mit aller Kraft hybriden Bedrohungen entgegen, auch mit weiteren Patrouillen«, sagte der CDU-Politiker der »Welt am Sonntag«. »Im Ostseeraum bedroht Russland uns alle«, warnte er.
Mit der Schattenflotte sind Tanker und andere Frachtschiffe gemeint, die Russland zur Vermeidung von Sanktionen etwa beim Öltransport einsetzt. In den vergangenen Monaten hatten immer wieder mutmaßliche Sabotageakte durch die Schattenflotte an Kabeln und Leitungen in der Ostsee für Aufsehen gesorgt. Seitdem wird die unterseeische Infrastruktur verstärkt überwacht.
Wadephul sagte weiter, die Bedrohungslage habe sich in den vergangenen Monaten immer weiter verschärft. »Durchtrennte Kabel, gestörte Signale und verdächtige Schiffe machen uns große Sorgen.« Er bezeichnete die Schattenflotte als absolutes Sicherheitsrisiko. Die EU werde diese Schiffe ganz direkt mit weiteren Sanktionen belegen. »Das hilft auch der Ukraine, denn die Schattenflotte transportiert jeden Tag Öl, das Russland an Sanktionen vorbei verkauft«, erklärte Wadephul weiter.
Wadephul hatte erst vor wenigen Tagen angekündigt, angesichts der mutmaßlichen Sabotageakte in der Ostsee dem baltischen Raum in seiner Amtszeit mehr Aufmerksamkeit widmen zu wollen. »Die Lage ist prekär, das ist offenkundig«, sagte er seinerzeit in einem Interview.
Weiteres Sanktionspaket vor Verabschiedung
Das 17. EU-Paket mit Russlandsanktionen soll am Dienstag bei einem Außenministertreffen in Brüssel formell beschlossen werden. Es sieht unter anderem eine weitere Verschärfung des Vorgehens gegen die russische Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten vor.
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