Joe Biden in Nahost: Ein Lichtblick kurz vor Schluss

Jacqueline Kennedys Rosengarten hinter dem Weißen Haus steht für große Ambitionen auf der internationalen Bühne. Hier verkündete US-Präsident Bill Clinton 1993 einen „großartigen Moment der Geschichte und der Hoffnung“, hinter ihm Israels Premier Jitzchak Rabin und Jassir Arafat, Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Die beiden einstigen Erzfeinde unterzeichneten das Oslo-Abkommen, das den jahrzehntelangen Konflikt endlich beenden sollte. Und schüttelten einander sogar die Hand. Selbst der russische Außenminister Andrei Kosyrew war dabei. Andere Zeiten.

Ein solch ganz großer Moment wird Joe Biden verwehrt bleiben, nicht einmal mehr zwei Monate lang Präsident der Vereinigten Staaten. Er konnte am Dienstag im Rosengarten aber eine Waffenruhe verkünden, immerhin. Zwar nicht für die Palästinenser in den besetzten Gebieten, dafür zwischen Israel und Libanon, vor allem der Hisbollah-Miliz. Dorthin führte mühselige Vermittlungsarbeit in 14 Kriegsmonaten, stets von Neuem durch Rückschläge erschwert, weil Israel wieder einen Hisbollah-Anführer umbrachte und die Miliz wieder Raketen über die Grenze feuerte.

Er werde weiter an einer Lösung arbeiten, versichert Biden

Die großen Ambitionen hat Biden indes nicht aufgegeben. Die Waffenruhe „erinnert uns daran, dass Frieden möglich ist“, sagte er. Das nächste Ziel für den US-Präsidenten ist ein Ende des Kriegs zwischen Israel und Hamas, nun in seinem zweiten Jahr. „Die Menschen in Libanon verdienen eine Zukunft in Sicherheit und Wohlstand, die Menschen in Gaza ebenfalls“, sagte Biden im Rosengarten. „Sie haben ein Anrecht auf ein Ende der Kämpfe und der Vertreibung.“

Biden sieht die Waffenruhe in Libanon also als Zwischenschritt, der „uns näher bringt zur Umsetzung einer Zukunft, für die ich mich während meiner ganzen Präsidentschaft einsetzte, in der der Nahe Osten in Frieden gedeiht und sich über Grenzen hinweg verbindet“. Diese Absicht bekräftigte Biden am Mittwochmorgen, als die Waffenruhe in Kraft getreten war. Er werde daran mit voller Kraft weiterarbeiten, versicherte er.

Allerdings wird in den USA bezweifelt, dass dem scheidenden Präsidenten der große Wurf noch gelingen kann. Er strebte ein umfassendes Abkommen mit Saudi-Arabien und Israel an, um Iran zu isolieren. Saudi-Arabien sollte dabei Zugang zu ziviler amerikanischer Atomtechnologie erhalten. Bidens Pläne wären einem Ausbau der Abraham-Verträge gleichgekommen, mit denen sein Vorgänger Donald Trump die Region befrieden wollte. Nun steht dessen zweite Amtszeit kurz bevor, worauf sich der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman freuen dürfte, der Trump und seinem Schwiegersohn Jared Kushner nahesteht.

Nach dem für ihn bitteren Abschied aus dem Wahlkampf musste Joe Biden hinnehmen, dass sein großer Widersacher Donald Trump wieder Präsident wird – und er dafür mitverantwortlich gemacht wird. Nun ist die Übergabe an die neue Regierung in diesen Tagen angelaufen, auch über das Nahost-Dossier haben sich die Nachfolger von Bidens Leuten bereits informieren lassen. Joe Bidens Amtszeit neigt sich dem Ende zu.