Israel : Korruptionsprozess gegen Netanjahu wird am Sonntag weitergeführt

Der langjährige Korruptionsprozess gegen ​den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wird am kommenden Sonntag fortgesetzt. Möglich wird dies aufgrund der Aufhebung des im Zusammenhang mit dem Irankrieg verhängten Ausnahmezustands, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Der Ausnahmezustand, der zur Schließung von Schulen ​und Teilen der Justiz geführt hatte, war am Mittwochabend beendet worden. ‌Nach ⁠der Einigung auf ​eine Waffenruhe waren seit 3.00 Uhr in der vergangenen Nacht keine anfliegenden iranischen Raketen gemeldet worden.

Durch die Aufhebung des ​Ausnahmezustands kann die Justiz wieder zu seiner Arbeit zurückkehren. Daher werden auch die Anhörungen wie gewohnt wieder aufgenommen, hieß es in einer Erklärung der israelischen Gerichte. Der Sitzungen sollen demnach jeweils von Sonntag bis Mittwoch stattfinden.

Trump fordert Begnadigung

Netanjahu wird Bestechlichkeit, Betrug und Untreue vorgeworfen. Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Der ​Prozess, der bereits im Jahr 2020 begonnen hat und zu einer Haftstrafe führen könnte, wurde der offiziellen Verpflichtungen des Premierministers wiederholt verschoben.

US-Präsident Donald Trump hat derweil den israelischen Präsidenten Isaac Herzog dazu aufgefordert, Netanjahu zu begnadigen. Das Büro von Herzog teilte zu dieser Forderung mit, dass die zuständige Abteilung des Justizministeriums dazu wie üblich Stellungnahmen einholen werde. Diese würden dem Rechtsberater des Präsidenten vorgelegt werden, der eine Empfehlung aussprechen werde. Begnadigungen während eines laufenden ‌Verfahrens seien nicht üblich.

Im Oktober wählt Israel ein neues Parlament. Derzeit deuten aktuelle Umfragen auf eine Niederlage von ‌Netanjahus Koalition hin. Diese ist die am weitesten rechts stehende Koalition in der Geschichte des ​Landes.