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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Führung in Teheran aufgefordert, sich in den Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Irankriegs zu bewegen. Iran müsse »aufhören, auf Zeit zu spielen«, sagte Merz am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Berlin. »Er darf nicht länger die Region und die ganze Welt zur Geisel nehmen. Und vor allem das militärische Nuklearprogramm muss beendet werden.«
Angesichts der von Iran blockierten wichtigen Schifffahrtsstraße von Hormus verwies Merz auf die Abhängigkeit Deutschlands und der Schweiz von Exporten. Beide Länder lebten daher »von offenen Handelswegen und niedrigen Zöllen auf der Welt«. Die iranische Blockade der Straße von Hormus sei deswegen für beide Länder »ein großer Schaden«, sagte Merz. Die Durchfahrt der Seewege müsse »so schnell wie möglich« wiederhergestellt werden.
Wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt seien, werde Deutschland auch bereitstehen, »sich mit militärischen Fähigkeiten dafür zu engagieren«. Dafür müsse aber Iran »an den Verhandlungstisch kommen«.
Baghai sagte auch, dass Merz Iran die Schuld für den Angriff zugewiesen hatte. Er nannte die Attacken eine »mutmaßliche False-Flag-Operation«. Damit werden Täuschungsmanöver bezeichnet, bei denen Angriffe einer anderen Partei angelastet werden sollen. Selbst die VAE hätten Iran bisher die Urheberschaft nicht offiziell angelastet, schrieb Baghai.
Merz hatte am Montag auf X »iranische Luftschläge gegen die Vereinigten Arabischen Emirate und weitere Partner« verurteilt. Es dürfe zu keiner weiteren Gewalteskalation kommen.
Am Sonntag hatten die Emirate mehrere Angriffe gemeldet. Einer traf demnach einen Stromgenerator außerhalb des inneren Sicherheitsbereichs des Atomkraftwerks Baraka. Woher die Drohnen stammten, werde noch untersucht, hieß es.
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