Iran: Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohen mit Sanktionen bei Atomgesprächen

vor 14 Stunden 1

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind im Fall eines Scheiterns der Atom-Verhandlungen mit Iran bereit, die Sanktionen gegen das Land wieder einzusetzen. In einem von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seinen Kollegen Jean-Noël Barrot aus Frankreich und David Lammy aus Großbritannien unterzeichneten Brief an UN-Generalsekretär António Guterres heißt es, die drei europäischen E3-Staaten hätten »klar zum Ausdruck gebracht«, sie seien »bereit«, den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der Sanktionen auszulösen, sollte es bis Ende August keine Einigung geben. Die Financial Times berichtete zuerst. 

Die Chefdiplomaten bekräftigten, sie setzten sich weiterhin »uneingeschränkt für eine diplomatische Lösung der durch das iranische Atomprogramm ausgelösten Krise« ein. Ziel sei es, »sicherzustellen, dass Iran keine Atomwaffe entwickelt«.

Ziel ist, Iran am Bau der Atombombe zu hindern

Ende Juli hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien erstmals seit den Angriffen auf iranische Atomanlagen durch Israel und die USA im Juni Atomgespräche mit Iran geführt. Der sogenannte Snapback-Mechanismus, über den Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft gesetzt werden können, läuft im Oktober aus. Die europäischen Länder streben daher bis Ende August eine Lösung an.

Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut massive Sanktionen gegen Iran. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.

Am 13. Juni startete Israel einen Großangriff auf Iran und bombardierte tagelang insbesondere dortige Atom- und Militäranlagen. Iran griff Israel daraufhin mit Raketen und Drohnen an. Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran in Kraft.

Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Iran bestreitet, den Bau einer Atombombe zu beabsichtigen.

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