Für mehr Abschiebungen: Weitere Taliban-Diplomaten dürfen nach Deutschland kommen

Bis zu vier weitere Diplomaten der in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban sollen nach Deutschland kommen, damit mehr Abschiebungen in das Land am Hindukusch möglich werden. Es müssten mehr Identitäten festgestellt und Pässe ausgestellt werden, so dass zusätzliche afghanische Konsularbeamte benötigt würden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Die Bundesregierung werde die Vertreter in Afghanistan genau überprüfen, bevor sie ihnen Visa erteile.

Ziel sei es, zunächst mehr Straftäter und Gefährder abzuschieben, sagte der Sprecher weiter. Wann genau die Taliban-Beamten nach Deutschland kommen, stehe bisher nicht fest. Bei Gesprächen in der vergangenen Woche hätten sich die Bundesregierung und die Taliban auf mehr Rückführungen geeinigt.

Dobrindt will Abschiebungen erheblich ausweiten

Am Wochenende hatte das Bundesinnenministerium angekündigt, dass künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat sowie jederzeit einzelne Rückführungen per Linienflug möglich seien. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Abschiebungen nach Afghanistan erheblich ausweiten. 

Vergangene Woche hatte Deutschland 32 Afghanen per Charterflug in ihr Herkunftsland abgeschoben. Unter den ausgewiesenen Männern waren laut Bundesinnenministerium Straftäter, die unter anderem wegen Vergewaltigung, Tötungsdelikten, sexuellen Missbrauchs von Kindern, Drogenhandels und räuberischer Erpressung verurteilt worden waren. 

Zuvor war ein ursprünglich für Ende Mai geplanter Abschiebeflug abgesagt worden, weil die Taliban-Machthaber nicht kooperiert hatten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatten sich die de-facto-Herrscher in Kabul zuvor unzufrieden gezeigt über die aus ihrer Sicht mangelnde Gesprächsbereitschaft von Vertretern des Auswärtigen Amts.

Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban drei Jahre zuvor 28 männliche Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul abgeschoben worden. Inzwischen gibt es auch wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen nach Afghanistan - sowohl Einzelabschiebungen per Linienflug als auch Sammelcharter. (dpa)