Friedrich Merz: Neue Kritik aus der CDU nach Rochade – »Bundesregierung sollte nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden«

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Dieser Wechsel ist für den Kanzler gehörig nach hinten losgegangen: Friedrich Merz will dem Vernehmen nach seinen CDU-Parteifreund Patrick Schnieder als Verkehrsminister absetzen, die Entscheidung ist längst durchgesickert. Doch weil offenbar der vorgesehene Nachfolger in letzter Sekunde absprang, kann sie Merz auch noch nicht offiziell machen.

Die Hängepartie ist denkbar peinlich für den Kanzler, für den geschassten Minister Schnieder menschlich vermutlich ein Drama. Genau das sorgt nun für immer schärfere Kritik in der Union, der innerparteiliche Druck auf Merz wächst.

Mit harten Worten kritisiert etwa Christian Bäumler, Vizechef des Arbeitnehmerflügels CDA, den Parteivorsitzenden: »Die Abberufung von Verkehrsminister Schnieder erweckt den Eindruck von Willkür«, sagte Bäumler dem »Handelsblatt«. »Eine Bundesregierung sollte nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden. Diese Vorgehensweise beschädigt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie.«

Schnieders Bruder, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), teilte auf der Plattform X kommentarlos eine kritische Nachricht des früheren Kanzleramtschefs Peter Altmaier (CDU) zum Umgang mit dem Parteifreund. Er kenne und schätze Patrick Schnieder seit anderthalb Jahrzehnten, schrieb Altmaier, ein langjähriger Vertrauter von Ex-Kanzlerin Angela Merkel. »Er ist ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch & Freund. Der Umgang mit ihm macht mich betroffen & wütend.« Das Vorgehen werde weder Schnieders Person noch seiner Leistung gerecht.

In Schnieders Heimat ist die Empörung besonders groß. »Was Merz jetzt mit Patrick Schnieder macht, ist für uns alle unverständlich, ich halte es für skandalös«, sagte Gerhard Kauth, Vorsitzender von Schnieders CDU-Gemeindeverband Arzfeld, dem Berliner »Tagesspiegel«. »Vom Stil her ist das das Allerletzte. In ganz Rheinland-Pfalz herrscht Kopfschütteln, versteht das kein Mensch.«

Auch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion regt sich Kritik. »Die Positionen, die Patrick Schnieder als Minister vertreten hat, haben Rückhalt in der Fraktion«, schreibt der Abgeordnete Carl-Philipp Sassenrath auf der Plattform X. »Durch seine anständige und verlässliche Art genießt er ein großes persönliches Vertrauen.«

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