Europäische Politische Gemeinschaft: Friedrich Merz sagt Teilnahme an Europagipfel ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag nicht zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EGP) mit rund 50 Teilnehmerstaaten nach Armenien reisen. Damit findet der achte EPG-Gipfel erstmals ohne einen deutschen Regierungschef statt.

»Der Kanzler kann die Reise wegen anderer Verpflichtungen nicht antreten«, teilte eine Regierungssprecherin mit. »Der Bundeskanzler hat bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und ist mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt.« Wer den Kanzler vertritt, sei noch nicht entschieden.

EPG wurde 2022 als Signal nach Moskau gegründet

Die EPG wurde 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet, um die EU und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Damit gilt es auch als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Bündnis soll zeigen, dass Russland und sein Verbündeter Belarus in Europa weitgehend isoliert seien. 

Zu den EPG-Gipfeln sind fast alle europäische Staaten eingeladen, darunter auch die Türkei und die Ukraine. Bei den Treffen werden keine Entscheidungen getroffen, sie dienen stattdessen dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs.

Das Gastgeberland Armenien war einst Teil der Sowjetunion und unterhält Beziehungen nach Moskau, strebt dabei aber auch eine Annäherung an die EU an. Die armenische Regierung will bei dem eintägigen Gipfel in der Hauptstadt Jerewan über Themen wie Energiesicherheit und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie sprechen.

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