EU-Gipfel: Brüskiert in Brüssel

Man werde »nicht darüber streiten«, wer bei möglichen Verhandlungen mit Russland für Europa spreche. Als der niederländische Premierminister Rob Jetten das am Rand des EU-Gipfels in Brüssel sagte, war längst klar: Ein solcher Streit ist längst in vollem Gange. Er dauerte bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs bis in die frühen Morgenstunden. Und er ist noch lange nicht vorbei.

Was war passiert?

Kurz vor dem Treffen war bekannt geworden, dass António Costa, der Präsident des Europäischen Rates, einen seiner Mitarbeiter mit der russischen Regierung sprechen ließ. Er habe Gesprächskanäle eröffnen wollen, hieß es. Als Ratspräsident tritt der Portugiese Costa aber im Namen der EU-Mitgliedstaaten auf – mit ihnen abgestimmt hatte er diese Kontaktaufnahme jedoch nicht. Bundeskanzler Friedrich Merz soll darüber hinter verschlossenen Türen ebenso aufgebracht gewesen sein wie der französische Präsident Emmanuel Macron. Schließlich ist die Frage, wer Europa bei möglichen Verhandlungen mit Wladimir Putin über ein Ende der Angriffe auf die Ukraine vertreten könnte, äußerst heikel.