Donald Trump startet Übergangsprozess – weicht aber von Traditionen ab

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»Diese Vereinbarung wird es unseren designierten Kabinettskandidaten ermöglichen, mit den entscheidenden Vorbereitungen zu beginnen, einschließlich der Entsendung von Übergangsteams in alle Ministerien und Behörden, und einen geordneten Machtwechsel zu vollziehen«, sagte Wiles. Die Vereinbarung ermöglicht es Trumps Team, sich direkt mit den Bundesbehörden abzustimmen und Zugang zu wichtigen Dokumenten zu erhalten.

Allerdings weicht das Übergangsteam in einigen Punkten von den bisherigen Gepflogenheiten ab: Es verzichtete auf die Unterzeichnung des traditionellen Ethikgelöbnisses und erklärte stattdessen, einen eigenen Ethikplan zu haben, der »die Anforderungen für einen reibungslosen Übergang in die Trump-Administration erfüllt«. Entgegen der üblichen Praxis sollen keine FBI-Hintergrundüberprüfungen für Sicherheitsfreigaben durchgeführt werden. Das Team erklärte, es verfüge bereits über ausreichende Sicherheitsmaßnahmen und benötige »keine zusätzliche staatliche und bürokratische Überwachung«.

Auf die Nutzung von Büroräumen der General Services Administration (GSA) werde verzichtet, um Steuergelder zu sparen. Trumps Team kündigte an, dass der Übergang privat finanziert und nicht mit staatlichen Mitteln unterstützt werde.

Das US-Präsidialamt unter Präsident Joe Biden äußerte sich besorgt über diese Abweichungen, erklärte aber, den Übergabeprozess fortsetzen zu wollen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Der republikanische Präsident Trump wird sein Amt am 20. Januar antreten.

Dabei hatte der 81-jährige Demokrat dem 78-jährigen Republikaner vor einem lodernden Kamin einen reibungslosen Übergang versprochen. Politik sei ein raues Geschäft, erwiderte Trump. »In vielen Fällen ist sie keine sehr schöne Welt. Aber heute ist sie eine schöne Welt.« Er bedankte sich bei Biden für die angekündigte Unterstützung.

Für Aufregung sorgte er später mit einer Bemerkung zum Ende seiner kommenden Amtszeit – und der dann zu erwartenden nächsten Machtübergabe an seine Nacholgerin oder seinen Nachfolger. »Ich vermute, ich werde nicht noch einmal kandidieren«, sagte Trump. »Es sei denn, Sie sagen: ›Er ist so gut, wir müssen uns etwas anderes einfallen lassen.‹« Ein Trump-typischer Scherz? Oder eine erste Ankündigung, dass er versuchen könnte, die Begrenzung auf zwei Amtszeiten auszuhebeln?

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