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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Defizite bei den Generalsanierungen von Strecken durch die Deutsche Bahn eingeräumt. »Wir haben nicht alle Ziele erreicht, die wir vorher vereinbart haben«, sagte Schnieder im Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins »Politico« vom Samstag. Er forderte deswegen Aufklärung von dem Unternehmen.
»Da muss die Bahn uns jetzt ganz klar Auskunft geben«, verlangte Schnieder. Zugleich kündigte der Minister an, das Konzept der Korridorsanierungen grundsätzlich zu überprüfen. Man müsse unter anderem bewerten, ob vier Generalsanierungen pro Jahr sinnvoll seien, regional besser verteilt werden müssten und welche Auswirkungen sie auf das übrige Bahnnetz hätten, sagte der Minister.
Die Bahn sperrt bei den Generalsanierungen monatelang wichtige Fernverkehrsstrecken komplett, um diese grundlegend instand zu setzen. Bei der Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin hatte es allerdings nicht nur massive Verzögerungen gegeben, sondern es wurde auch nur ein Teil der zuvor angekündigten Arbeiten erledigt. Zudem kommt es auf der Strecke weiterhin zu Störungen, weil noch Nachbesserungen vorgenommen und Restarbeiten ausgeführt werden.
Schlechte Bilanz bei Pünktlichkeit
Im März hatte Schnieder angesichts von Verspätungen und anhaltenden Sanierungsarbeiten bereits vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. »Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung«, sagte der CDU-Politiker damals den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
»Wir dürfen nicht einreißen lassen, dass die Menschen glauben, der Staat bekommt Probleme wie marode Brücken oder notorisch verspätete Züge nicht in den Griff«, erklärte Schnieder. Es sei »brandgefährlich, wenn immer mehr Menschen den Eindruck bekommen, dass der Staat nicht funktioniert«.
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