vor 2 Stunden
1
Der Minister hielt Angaben zufolge eine längere Ansprache. »Das war schlimm«, sagte ein Teilnehmer im Anschluss dem SPIEGEL. Demnach zeigte sich Wadephul uneinsichtig gegenüber der an ihm geäußerten Kritik. Er habe da nichts zurückzunehmen – so gaben mehrere Anwesende die Worte des Ministers wieder.
Bei einem Besuch eines vom Bürgerkrieg stark zerstörten Vororts der syrischen Hauptstadt Damaskus hatte Wadephul kürzlich betont, dass er nicht mit einer kurzfristigen Rückkehr von Geflüchteten aus dem Land rechne. »Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben«, sagte der Außenminister. In der Union sorgte die Aussage für heftige Kritik, denn CDU und CSU setzen eigentlich auf Abschiebungen nach Syrien.
In der Fraktionssitzung verteidigte sich Wadephul Teilnehmern zufolge. Demnach sagte er, die Zerstörung vor Ort in Syrien sei schlimmer als in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg 1945. Nach seinen Ausführungen habe es kaum Applaus gegeben. Einige in der Fraktion deuten das als Indiz dafür, dass der Minister nicht die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Hinter vorgehaltener Hand sprechen sich die ersten für Wadephuls Rücktritt aus. Teilnehmern zufolge machte Wadephul einen angeschlagenen Eindruck. Zuerst hatte die »Bild«-Zeitung über Wadephuls Auftritt in der Fraktion berichtet.
Kritik musste Wadephul in der Sitzung nach SPIEGEL-Informationen von Fraktionschef Jens Spahn einstecken. Spahn warf dem Außenminister offenbar indirekt vor, das Erscheinungsbild der Koalition zu beschädigen.
Alle Abgeordnete hätten in den sitzungsfreien Wochen in ihren Wahlkreisen gespürt, dass die Lage schwierig ist, beklagte Spahn demnach. Die Koalition mache es Kritikern zu leicht und schaffe es zu selten, Erfolge zu transportieren, hieß es dem Vernehmen nach. »Leider« reiche schon eine Äußerung wie aktuell zu Syrien, die gerade im Bereich irregulärer Migration sehr erfolgreiche Arbeit mit Streit zu überdecken.
English (US) ·