Carsten Linnemann hätte auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung gern verzichtet

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CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat diese Sitzungswoche kurz vor der Bundestagswahl Ende Januar nun im Nachhinein als Fehler bezeichnet. »Besser wäre es gewesen, Ende Januar gar keine Sitzungswoche zu haben. Die ganze Woche hätte nicht stattfinden sollen«, sagte Linnemann in einem Podcast des Berliner Verlags Table Media, der am Sonntag veröffentlicht wurde. »Die Abstimmung hat zu einer Polarisierung geführt, die die linke Seite mobilisiert hat.« Inhaltlich stehe er weiter hinter den Punkten, die in dem von der Union eingebrachten Gesetzentwurf vorgelegt wurden. Aber man hätte nach dem Bruch der Ampelregierung im November 2024 nur zwei Sitzungstage machen sollen und dann nur noch Wahlkampf.

Erwartbar lobte Linnemann die neue Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Sie mache personell einen guten Eindruck, sagte er. »Die sind tough, charakterfest und wissen, was die Stunde geschlagen hat.« Die Reformen beim Bürgergeld und in der Migration begründeten einen Politikwechsel, hinter dem auch er stehen könne, so der CDU-Generalsekretär. Er selbst hatte auf ein Ministeramt verzichtet.

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