Bundeswehr: Deutschlands Aufrüstung, Europas Unbehagen

Es gibt da diese Szene in einem TV-Beitrag des Senders Arte. Der französische Präsident Emmanuel Macron sitzt im Flugzeug und wird gefragt, was er davon halte, dass Deutschland die stärkste konventionelle Armee Europas aufbauen möchte. „Das ist gut, solange es der gemeinsamen Stärke dient“, sagt Macron. Ein Zögern: „Andernfalls wäre das ein Fragezeichen.“ Wenn man nicht in die Zeit europäischer Bürgerkriege zurückfallen wolle, müsse man gemeinsam etwas Neues aufbauen. Nun sei der Moment zu sagen: „Handeln wir gemeinsam.“

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich die Sicherheitslage in Europa massiv angespannt. Militärs warnen, Russland könne spätestens 2029 in der Lage sein, die Nato zu testen. Zugleich wächst der Zweifel, ob die USA Europa im Ernstfall beistehen würden. Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr betont Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) regelmäßig, Deutschland werde die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas machen. Um das zu erreichen, werde die Bundesregierung der Truppe alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri liegt Deutschland bei den Militärausgaben weltweit auf Rang vier: hinter den USA, China und Russland – aber noch vor allen anderen europäischen Staaten. Nicht nur für Emmanuel Macron stellt sich damit zunehmend die Frage, was diese neue deutsche Stärke für den Kontinent bedeutet. Deutschland eilt bei der Aufrüstung inzwischen Frankreich davon. Merz will aber mehr als nur Geld ausgeben: Er beansprucht für Deutschland eine zentrale Rolle beim Aufbau eines starken europäischen Pfeilers in der Nato. Aber wie soll das aussehen – und was bedeutet diese neue deutsche Stärke für die Nachbarn?

In Paris blickt man zunehmend unruhig über den Rhein

Vor wenigen Wochen stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die erste Militärstrategie der Bundeswehr in der Geschichte Deutschlands vor. Sicherheitsexperten von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik bemängelten daraufhin, dass die Strategie über die Zusammenarbeit mit europäischen Partnern schweige. „Es soll Sicherheit ‚für Europa‘ entstehen. Allerdings nicht unbedingt mit Europa“, schreiben die Autoren. Und auch im Bundestag wächst die Kritik: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert statt nationaler Alleingänge deutlich mehr Investitionen in eine gemeinsame europäische Verteidigungsfähigkeit. Während Berlin aufrüstet und plant, blickt man in Paris zunehmend unruhig über den Rhein.

Ist es Skepsis? Oder gar Sorge? So genau lässt sich die Befindlichkeit der Franzosen zur deutschen Aufrüstung nicht fassen. Doch wenn man alle mehr oder weniger öffentlichen Bekundungen von Politikern und Intellektuellen dazu summiert, kommt eine allgemeine Malaise heraus. Und das ist kein Wunder.

Der Bundeskanzler trägt Flecktarn: Friedrich Merz bei einem Besuch der Bundeswehr in Munster im April 2026. Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Immerhin verschieben sich gerade einige fix gewähnte Gewissheiten im „Couple franco-allemand“. Eine davon ging so: Die Atommacht Frankreich spielt geopolitisch und militärisch die erste Rolle, während Deutschland wirtschaftlich der wichtigste Player auf dem europäischen Kontinent ist. Natürlich war das historisch bedingt. Frankreich konnte sich eine starke Rüstungsindustrie aufbauen. Außer den USA führt heute kein Land mehr Waffen aus als Frankreich. Nun also schickt sich Deutschland an, dem Nachbarn auch auf diesem Gebiet Konkurrenz zu machen – das kann den Franzosen nicht gefallen.

In jüngerer Vergangenheit warf der Élysée den Deutschen immer wieder vor, eher in Amerika einzukaufen als in Europa. Und wenn die Franzosen „europäisch“ sagen, meinen sie eigentlich „französisch“. Das Gezerre um den gemeinsamen Kampfjet FCAS, kurz für Future Combat Air System, zeigt die beidseitigen Animositäten exemplarisch. Das Projekt, das bereits mehr als drei Milliarden Euro gekostet hat, gilt als beinahe bestattet.

Für Frankreich kommt die deutsche „Zeitenwende“ zudem in einem denkbar ungünstigen Moment: Der Staat ist hoch verschuldet, die Marge für Investitionen gering. Emmanuel Macron fordert deshalb Eurobonds für die Polsterung der europäischen Wehrhaftigkeit. Und dass Berlin von einer solchen gemeinsamen europäischen Verschuldung wenig hält, ist hinlänglich bekannt.

Bisher hatte es aus dem Élysée immer geheißen, Frankreich habe die modernste und unabhängigste Armee auf dem Kontinent – nun soll das passé sein? In die Sorge um den wirtschaftlichen und industriellen Abstieg mischt sich also die Furcht, politisch zurückgestuft zu werden.

Zuweilen hört man in Paris nun, dass eine starke Bundeswehr auch deshalb alarmierend wirke, weil die AfD wachse und vielleicht sogar irgendwann an die Macht gelangen könnte mit ihrem nationalistischen, Europa abgewandten Gestus. Allerdings hat diese Sorge auch eine französische Entsprechung: Wie wohl wäre es dem zugeneigten Ausland, wenn 2027 in Frankreich die extreme Rechte von Marine Le Pen an die Macht käme – und an den roten Atomknopf?

Müssen ausgerechnet die Deutschen zur stärksten Armee in Europa werden?

Doch es ist nicht nur Frankreich, das die neue deutsche Stärke mit gemischten Gefühlen beobachtet. Auf den polnischen Außenminister Radosław Sikorski geht das häufig zu hörende Zitat zurück: „Deutsche Macht fürchte ich weniger als deutsche Untätigkeit.“ Damals, 2011, ging es um die Rettung der Euro-Zone. Es wird seither aber immer wieder gern variiert – auch im Hinblick auf deutsche Verteidigungsausgaben und vor allem hinsichtlich der Ukraine-Unterstützung. Deutschland ist ein Garant für die Sicherheit der Europäer und auch Polens – das ist zumindest der Regierung von Donald Tusk klar.

Aber müssen die Deutschen deshalb gleich anstreben, die größte Armee in der EU aufzubauen? Das hatte eigentlich Polen vor. Und Polen liegt gemessen an der Zahl der Soldaten deutlich vorn, etwa 217 000 sollen es derzeit sein. Es gibt also schon ungefähr 40 000 mehr als in Deutschland, das mehr als doppelt so viele Einwohner hat. Der Wettkampfgedanke ist im Hinblick auf Deutschland immer dabei. Außerdem hält man in Polen angesichts der tragischen Geschichte gern an der Vorstellung fest, dass man letzten Endes immer auf sich selbst gestellt ist. Schließlich haben nicht nur die Deutschen 1939 als Erstes Polen überfallen, die Franzosen haben den Polen auch nicht geholfen.

Und manchmal sieht es bis heute so aus, als wolle man sich auch nicht helfen lassen. Schon gar nicht von Deutschland, wo man mit großem Bedauern sehen musste, dass sich Polen nicht für den Kauf deutscher U-Boote entschied, sondern für schwedische. Und von den 43 Milliarden Euro aus den SAFE-Krediten der EU wird nichts in Deutschland ausgegeben. Sondern das meiste in Polen selbst. Das deutsch-französische Rüstungsprojekt mag gescheitert sein, an ein polnisch-deutsches ist gar nicht zu denken.

Hinzu kommt, dass die rechtsnationale PiS-Partei die historisch tief sitzende Furcht vor deutscher Dominanz immer wieder schürt und gegen die Regierung Tusk nutzt. Auch eher PiS-ferne Medien aber beobachten es mit einer Mischung aus Besorgnis und Schadenfreude, wenn die Bundeswehr die falsche Ausrüstung kauft oder sich zu wenige Freiwillige nach Litauen melden. Zugleich werden Ministerpräsident Donald Tusk und Außenminister Sikorski nicht müde zu betonen, dass der Feind im Osten stehe und nicht im Westen. Vor sichtbarem gemeinsamem Handeln schrecken sie dennoch zurück.