Brasilien: Bolsonaro bestreitet Putschpläne

Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro hat den Vorwurf, er sei an der Planung eines Staatsstreichs nach seiner Wahlniederlage 2022 beteiligt gewesen, zurückgewiesen. „Ich habe nie mit jemandem über einen Putsch diskutiert“, sagte Bolsonaro in der Hauptstadt Brasília vor Journalisten. „Nehmen wir einmal an, ich würde so eine verrückte Sache machen. Wie würde Brasilien am nächsten Tag aussehen? Die Welt würde Barrieren gegen uns errichten, es wäre die Hölle. Niemand will das.“ Laut Ermittlungen der brasilianischen Bundespolizei soll Bolsonaro, der 2019 bis 2022 Präsident war, in einer kriminellen Vereinigung gemeinsam mit Verbündeten einen Putsch geplant haben, um sich nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an der Macht zu halten. Die Generalstaatsanwaltschaft muss nun entscheiden, ob sie der Empfehlung der Bundespolizei folgt und Anklage gegen Bolsonaro und 36 weitere Verdächtigte erhebt. Neben dem rechten Ex-Präsidenten sollen auch der ehemalige General und Leiter des Kabinetts für Institutionelle Sicherheit unter Bolsonaro, Augusto Heleno, der ehemalige Verteidigungsminister Braga Netto und der ehemalige Präsident des brasilianischen Geheimdienstes, Alexandre Ramagem, an dem Komplott beteiligt gewesen sein. Ihnen werden Bestrebungen zur gewaltsamen Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates, die Planung eines Staatsstreichs und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Am 8. Januar 2023 hatten Anhänger des Ex-Militärs Bolsonaro, die den Wahlsieg Lulas nicht anerkennen wollten, Kongress, Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht.