Aus für den Kulturpass: Abgewickelt

Kürzungen in der Kultur könnten bald Konjunktur haben, die Vorzeichen aus den angespannten kommunalen und Landesetats deuten darauf hin. Den Nachwuchs, der zwei Jahre lang vom Kulturpass profitiert hat, trifft es schon jetzt.

Nicht alle bedauern das. Die jungen Leute würden die erst 200, später noch 100 Euro, die ihnen Claudia Roth spendierte, ohnehin vorwiegend für Kinobesuche ausgeben, hieß es aus der damaligen Opposition. Und was Bücher anging, so verwiesen niveaubewusste Kritiker auf Erfahrungen in Frankreich, wo ein ähnliches Projekt fast ausschließlich für den Erwerb von Manga-Comics genutzt werde.

Ein weiterer Kritikpunkt am Geschenk für die junge Wählerschaft stand dazu aber im Widerspruch: Durch den Kulturpass werde das Geld letztlich nur von Heranwachsenden genutzt, denen die Hochkultur ohnehin schon in die Wiege gelegt worden sei; die Bildungsfernen würden gar nicht erreicht, obwohl es doch das Ziel gewesen sei, solche Jugendliche anzusprechen, die zum ersten Mal in den Buchladen gehen würden.

30 Millionen für die IT

Bleibt die Frage, wie viele der achtzehnjährigen Berechtigten die Möglichkeit tatsächlich genutzt haben. Ende 2024 hatte der Pass rund 450.000 Nutzer, was bedeutet, dass ein erheblicher Teil der jeweils knapp 700.000 Angehörigen der Jahrgänge 2005 und 2006 das Angebot nicht in Anspruch genommen hat. 53,9 Millionen Euro wurden von den Passinhabern abgerufen, auch da klafft also eine Lücke; gefreut haben sich über den Pass vor allem die IT-Dienstleister; gut 30 Millionen des mehr als 100 Millionen Euro großen Etats gingen für dessen Verwaltung drauf.

Kein Wunder, dass die neue Koalition eine Evaluation des Projekts plante, an dem vor allem die Grünen festhalten wollten. Das hat jetzt faktisch der Bundesrechnungshof erledigt, indem er mitteilte, dass „keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes“ gegeben sei. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer tat daraufhin ohne Anzeichen von Bedauern kund, es gebe „kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben“. Man nehme das Urteil schließlich sehr ernst.

Ernster vielleicht als nötig, mag sich mancher denken, der Rechnungshof ist nicht das Verfassungsgericht. Kommt es Weimer etwa gelegen, ein weiteres Prestigeprojekt seiner Vorgängerin ohne Federlesens abzuräumen? „Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren“, kündigt der Staatsminister jedenfalls an. Inwiefern die mit der Kulturhoheit der Länder vereinbar sein werden, wird dann ebenfalls zu prüfen sein. Und mehr noch, inwieweit sie jene erreichen, die sie besonders nötig haben. Man wird Weimer an seinen Worten messen.