Afghanistan: Großteil von Afghanen lehnt Geld für Aufnahmeverzicht offenbar ab

Offenbar lehnt die Mehrheit der in Pakistan gestrandeten Afghanen einen Verzicht auf ihre Aufnahmezusage gegen eine finanzielle Entschädigung durch die Bundesregierung ab. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir (Grüne). Demnach sollen von rund 700 angeschriebenen Betroffenen bis Jahresende nur 167 das Angebot angenommen haben. 357 lehnten das Angebot dem Bericht zufolge ab, der Rest der Betroffenen habe sich noch nicht entschieden. 

Das Bundesinnenministerium hatte den Betroffenen laut Berichten im November eine Entschädigung angeboten. Wer das Angebot annehme, scheide endgültig aus dem Aufnahmeprogramm aus, teilte das Ministerium demnach damals in einem Schreiben mit. Dadurch sollte das Verfahren, das bereits seit einiger Zeit stockte, entlastet werden. Je nach Fall sollten offenbar mehrere Tausend Euro für den freiwilligen Ausstieg gezahlt werden.

Hunderte Afghanen sitzen in Pakistan fest

Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan im August 2021 jenen Menschen Aufnahmezusagen erteilt, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten. Zusagen gab es auch für Personen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden, darunter Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach seinem Amtsantritt im Mai allerdings alle Aufnahmeverfahren erneut prüfen lassen. Nach seinem Willen sollen nur noch Menschen mit Zusagen aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren nach Deutschland kommen dürfen. Zusagen aus anderen Programmen werden als nicht mehr rechtsverbindlich angesehen. Da zahlreiche Betroffene zu diesem Zeitpunkt bereits von Afghanistan nach Pakistan geflüchtet waren, sitzen diese nun dort fest. 

Zum Stichtag 31. Dezember 2025 waren seit Mai 2021 laut Bundesregierung insgesamt 37.652 afghanische Personen über die Aufnahmeprogramme nach Deutschland eingereist.