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Bei einer Reise mehrerer AfD-Politiker nach Russland in der kommenden Woche soll es nicht zu einem Treffen mit Ex-Präsident Dmitrij Medwedew kommen. Der stellvertretende Fraktionschef der Bundestagsfraktion und außenpolitische Sprecher Markus Frohnmaier teilte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa mit, es werde kein Treffen mit Medwedew stattfinden. Aus Kreisen der Bundestagsfraktion hieß es, für ein Treffen gebe es keine Zustimmung. Das gilt nach Informationen aus Parteikreisen für alle Beteiligten der Reise.
Zuvor war bestätigt worden, dass die AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß, der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban und der AfD-Europaabgeordnete Hans Neuhoff in der kommenden Woche zu einer Konferenz der sogenannten Brics-Staaten in den Schwarzmeerort Sotschi reisen wollen. Demnach handelt es sich um das »Brics-Europa-Symposium«.
Rothfuß hatte dem Portal T-Online gesagt, er werde am Abend vor der Konferenz an einer Diskussionsrunde mit Medwedew teilnehmen. Die Runde mit ihm sei schon im Vorjahr ein »lohnender Termin« gewesen und habe einen »so differenzierten wie intensiven Blick« ermöglicht. Medwedew ist heute Vizechef des russischen Sicherheitsrats und tritt in der Moskauer Kommunikation häufig als Scharfmacher auf.
»Das sind keine Vaterlandsvertreter, sondern Vaterlandsverräter«
Grundsätzlich steht die AfD-Bundestagsfraktion den Reiseplänen ihrer beiden Abgeordneten positiv gegenüber. Für die Reise sind laut einem internen Dokument Budgets in Höhe von 4050 Euro und 2000 Euro veranschlagt. Die Kosten trage die Fraktion, sagte ein Sprecher.
Die Fraktionsführung werte das Treffen als Gelegenheit, in Ergänzung zu den intensiven politischen Kontakten in die USA auch die Gesprächskanäle nach Russland offenzuhalten. »Das entspricht der Auffassung der AfD-Fraktion, dass Gespräche mit allen internationalen Beteiligten die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben sind.«
Andere Parteien sehen kein Handeln im deutschen Interesse, sondern das genaue Gegenteil. Russland sei eine Autokratie, die nicht auf Augenhöhe agiere, sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Hoffmann, der Zeitung »Münchner Merkur«. »Dass sich eine Partei derart naiv zum Wasserträger des Kreml macht, halte ich für maximal problematisch. Das sind keine Vaterlandsvertreter, sondern Vaterlandsverräter.«
Der Osteuropa-Experte der Grünenfraktion, Robin Wagener, erklärte, die AfD stehe »nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, sondern im Dienst des Kremls. Mit der Reise nach Sotschi machen sich die AfD-Politiker zum Propaganda-Verstärker für das russische Gewaltregime«.
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