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Altkanzler Olaf Scholz, 67, hat seiner Partei zugesagt, auch nach seiner Amtszeit sozialdemokratische Politik zu machen. »Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut«, sagte Scholz in seiner Abschiedsrede auf dem Bundesparteitag in Berlin. Mit ihrem anderen Altkanzler, Gerhard Schröder, hat die SPD seit Jahren ein schwieriges Verhältnis.
Scholz versprach auch, bei der Aufarbeitung des historisch schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl mitzuarbeiten. »Ich will mich hilfreich an der Debatte beteiligen, mit der neuen Rolle«, sagte er. Im Mittelpunkt müsse das ursozialdemokratische Thema Respekt stehen.
Dass in vielen wohlhabenden Ländern rechter Populismus neue Unterstützung finde, habe auch mit mangelnder Zukunftshoffnung zu tun, sagte Scholz. »Fortschrittliche Parteien, sozialdemokratische Parteien, können ohne die Vorstellung, dass die Welt besser wird, auch nicht erfolgreich sein.«
Deshalb müsse die Gesellschaft nicht nur für Chefärztinnen und Unternehmer funktionieren, sondern auch für Fabrikarbeiter, Pflegekräfte und Rentner. Die SPD habe eine Verantwortung, »dass man aus jeder Lebensperspektive vernünftig, anständig und anerkannt leben kann«.
»Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt«, sagte Scholz zu seiner Regierungszeit. Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar äußerte er nicht.
Klingbeil: SPD »verdammt stolz«
Scholz begrüßte, dass die SPD trotz ihres schlechten Wahlergebnisses auch in der neuen Regierung mit der Union vertreten ist. Er freue sich, dass es damit auch gelungen sei, dass Errungenschaften seiner Regierungszeit »nicht rückabgewickelt« würden. Er nannte dabei die Reformen des Selbstbestimmungs- und des Staatsangehörigkeitsrechts.
SPD-Chef Lars Klingbeil sagte, die SPD sei »verdammt stolz«, dass Scholz Kanzler der Sozialdemokraten gewesen sei. Zum Abschied bekam Scholz ein Bild der Berliner Künstlerin Inge Schmidt mit dem Titel »Berlin«, das in seinem Büro im Willy-Brandt-Haus hing.
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