vor 18 Stunden
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Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will eine europäische Eigentümerstruktur für den Onlinedienst TikTok. Es sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, „TikTok Europa zu schaffen, also TikTok in europäische Hände zu überführen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Eine europäische Eigentümerstruktur sei „der wirksamste Weg, europäisches Datenschutz-, Medien- und Jugendschutzrecht durchzusetzen“.
Hintergrund sind Weimer zufolge ungeklärte Fragen zum Datenschutz und zum möglichen Zugriff chinesischer Behörden auf Nutzerdaten. „Wir wissen bis heute nicht, wohin die sensibelsten Daten unserer Jugendlichen fließen und welchen Zugriff chinesische Behörden darauf haben“, sagte er.
Der chinesische TikTok-Eigentümer ByteDance hatte im Januar eine Vereinbarung zur Gründung eines mehrheitlich in US-Besitz befindlichen Gemeinschaftsunternehmens abgeschlossen. Damit sollte ein Verbot von TikTok in den USA abgewendet und Sicherheitsbedenken von US-Politikern wegen des chinesischen Eigentümers ausgeräumt werden.
Weimer: Plattformen profitieren von journalistischen Inhalten
Weimer sprach sich in dem Interview mit der „Welt am Sonntag“ auch für eine Plattformabgabe aus. „Die großen Plattformen profitieren massiv von journalistischen Inhalten. Deshalb sollten sie sich auch angemessen an der Finanzierung unserer Medienlandschaft beteiligen.“ Es gebe dazu bereits einen Bundesratsbeschluss. Auch parlamentarisch sehe er gute Chancen. „Mein Ziel ist, das Vorhaben noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen.“
Tiktoks Hauptsitz in Europa ist in Irland. Nach eigenen Angaben speichert die Plattform die Daten ihrer europäischen Nutzerinnen und Nutzer hauptsächlich im dortigen Datenzentrum und an einem weiteren Standort in Norwegen. Das Unternehmen hat Bedenken, es leite Daten an den chinesischen Staat weiter, stets zurückgewiesen. (AFP, Reuters)
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