Wülfershausen an der Saale: Bürgermeister tritt nach Wahlfälschung zurück

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Die Bürgermeisterwahl werde wiederholt, teilte das Landratsamt Rhön-Grabfeld mit. Für die Gemeinderatswahl werde eine Nachwahl für die Briefwahl angeordnet. Der Zeitpunkt werde noch festgesetzt. Zudem werde die Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschuldigten einleiten. Die Amtsgeschäfte des Dorfes führe derzeit der Zweite Bürgermeister.

Die Regierung von Unterfranken muss nun zudem entscheiden, welche Auswirkungen die Wahlmanipulation auf die Kreistagswahl hatte und wie hier das weitere Vorgehen sein wird. Hinsichtlich der Landratswahl ergaben sich laut Landratsamt keine Auffälligkeiten. Sollten die Neu- und die Nachwahl nicht bis zum 1. Mai abgeschlossen sein, will das Landratsamt zunächst einen Beauftragten zur Führung der Amtsgeschäfte in Wülfershausen benennen.

Anschließend habe er die Wahlumschläge wieder verschlossen oder durch von der Gemeinde vorgehaltene Ersatzumschläge ausgetauscht. »Die Anzahl der jeweils verfälschten Stimmzettel ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen«, hieß es. Nach Darstellung des Landratsamtes handelte der Mann allein.

Trotz mehrmaliger Anfrage äußerte sich der Verdächtige gegenüber der Nachrichtenagentur dpa nicht zu den Vorwürfen. Für den Beschuldigten gilt bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung. Der Bürgermeister war bei der Kommunalwahl im Amt bestätigt worden, das er seit 2018 innehat.

Stimmen für sich und seine Frau

Mit Schreiben vom Mittwoch erklärte der bisherige Bürgermeister laut Landratsamt, dass er sein derzeitiges Amt niederlegt und trotz seiner Wiederwahl nicht vom 1. Mai an erneut Erster Bürgermeister sein werde. »Diese Erklärung hat er in einem persönlichen Gespräch mit dem Landrat noch einmal bestätigt«, teilte die Behörde mit.

Bei seiner Vernehmung hatte der Mann laut Staatsanwaltschaft gesagt, er habe mit den Manipulationen unter anderem seine Frau unterstützen wollen, die für den Gemeinderat kandidiert habe. Aber auch sich selbst soll er demnach mit zusätzlichen Stimmen versorgt haben.

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