Verhandlungen in Pakistan: Streit um Hormus und Libanon vor Verhandlungen in Pakistan

Vor den geplanten direkten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in Pakistan sind zentrale Punkte der Waffenruheplans noch strittig. US-Präsident Donald Trump hatte in der Nacht zuvor gesagt, der Iran habe einem Zehnpunkteplan zugestimmt, der zu einem Ende des Krieges führen könne. Dazu gehörten eine zweiwöchige Waffenruhe und die Öffnung der für den Ölexport wichtigen Meerenge von Hormus.

Nachdem sich die Delegationen zunächst am Freitag treffen wollten, bestätigten die USA zuletzt, die Gespräche in Pakistan fänden am Samstag statt. Der Sprecherin des US-Präsidenten Karoline Leavitt zufolge wird die US-Delegation von Vizepräsident JD Vance angeführt. Er habe von Anfang an eine "Schlüsselrolle" bei der Kommunikation mit dem Iran gespielt. Auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner sowie der Sondergesandte Steve Witkoff sollen dem Verhandlungsteam angehören.

Über Einzelheiten der Rahmenvereinbarung machten beide Seiten unterschiedliche Angaben. Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf sagte, drei zentrale Punkte des Zehnpunktevorschlags seien bereits vor den geplanten Gesprächen verletzt worden. Dazu gehöre das Eindringen einer Drohne in den iranischen Luftraum und die Verweigerung des Rechts des Iran auf Urananreicherung, schrieb Ghalibaf auf X. Unter solchen Umständen seien ein bilateraler Waffenstillstand oder Verhandlungen nicht sinnvoll.

Kontroverse um Waffenruhe im Libanon

Gegensätzliche Ansichten gibt es darüber, ob das Waffenruheabkommen den Libanon einschließt. Trump sagt am Abend, der Libanon sei nicht Teil der Vereinbarung. Der Grund sei "die Hisbollah", das Thema werde aber "geregelt". JD Vance warnte den Iran davor, die Waffenruhe wegen Israels erneuter Angriffe auf den Libanon scheitern zu lassen. Die USA hätten nie zugesagt, das Land in die Feuerpause einzubeziehen, es habe in der Frage "ein Missverständnis" gegeben. Wenn die Iraner die Verhandlungen daran scheitern ließen, sei es "letztlich ihre Entscheidung." Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif, der die Waffenruhe vermittelt hatte, hatte zunächst gesagt, sie schließe auch den Libanon ein. Irans Präsident Massud Peseschkian nannte eine Waffenruhe im Libanon eine der "zentralen Bedingungen" für eine Beilegung des Krieges.

Israel hat seine Angriffe auf den Libanon am Mittwoch ausgeweitet. Dem libanesischen Gesundheitsministerium zufolge starben bei Angriffen auf das Zentrum von Beirut mindestens 182 Menschen, 890 seien verletzt worden.

Situation an der Straße von Hormus unklar

Nicht klar ist derzeit, was in der Straße von Hormus passiert. Der Iran hatte die Öffnung der Straße von Hormus im Rahmen der Waffenruhevereinbarung zugesagt. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars war die Durchfahrt von Öltankern zuletzt aber "vollständig unterbrochen". Als Grund nannte die Agentur Israels Angriffe auf den Libanon. 

Unabhängige Analysten widersprachen der Aussage der US-Regierung, dass nach der von ihr verkündeten Waffenruhe im Irankrieg eine größere Zahl von Schiffen durch die Meerenge von Hormus fahre. Dem Unternehmen Windward zufolge, das den internationalen Schiffsverkehr beobachtet, durchquerten zuletzt nur elf Schiffe die Meerenge, was in etwa der Zahl der vorangegangenen Tage entspreche.

Vance forderte den Iran auf, die Straße von Hormus wie zugesagt für Öltanker zu öffnen. Sollten die Iraner "ihren Teil der Abmachung brechen, dann werden sie ernsthafte Konsequenzen zu spüren bekommen", sagte der US-Vizepräsident. 

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