USA: Trumps Umfragewerte auf neuem Tiefpunkt

Die Zustimmung zu US-Präsident Donald Trump hat in der amerikanischen Bevölkerung einen neuen Tiefstwert erreicht. Das geht aus einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage im Auftrag von ABC News, der Washington Post und dem Marktforschungsunternehmen Ipsos hervor. Laut der Umfrage sind Trumps Zustimmungswerte auf 37 Prozent gefallen - das ist der niedrigste Wert dieser Amtszeit. Die Ablehnungsrate von 62 Prozent ist ein Rekordhoch über beide Amtszeiten hinweg. Dies entspricht in etwa seinen Werten bei seinem Ausscheiden aus dem Amt nach seiner ersten Amtszeit, kurz nach dem Anschlag gewalttätiger Trump-Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021. 

Die Umfrage zeigt, dass Trumps Umgang mit allen untersuchten Themen negativ bewertet wird: Zwei Drittel der Amerikaner geben an, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt. Kritik gibt es vor allem an Trumps Umgang mit den Lebenshaltungskosten in den USA. Diesen missbilligen 76 Prozent der Befragten. Fast ebenso viele lehnen seinen Umgang mit der Inflation ab (72  Prozent). Ein ähnlich hoher Anteil der Amerikaner sieht Trumps Umgang mit Iran kritisch (66  Prozent), ebenso wie seinen Umgang mit den US-Verbündeten (65 Prozent). Die Mehrheit der Amerikaner hält den US-Militäreinsatz gegen Iran für einen Fehler. 

Zusätzlich zu den genannten Problemen geben etwa 7 von 10 Amerikanern an, dass Trump nicht ehrlich und vertrauenswürdig sei, zwei Drittel sagen, dass er wichtige Entscheidungen nicht sorgfältig abwägt, und etwa 6 von 10 sagen, dass er nicht die geistige Schärfe besitze, um als Präsident zu dienen.
 
Unter Anhängern der Republikanischen Partei kann sich der Präsident jedoch weiterhin auf komfortable Zustimmungswerte stützen. Immer noch befürworten 85 Prozent der Republikaner die Politik des US-Präsidenten. Unter Anhängern der Maga-Bewegung ist die Zustimmung sogar noch größer: 95 Prozent der Maga-Anhänger befürworten Trumps Politik insgesamt, 61 Prozent davon sogar uneingeschränkt. 

Sieben Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress führen die Demokraten derzeit bei den Zwischenwahlen, haben aber noch keinen deutlichen Vorsprung. Derzeit liegt dieser bei fünf Prozentpunkten.  

Der 81 Jahre alte frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, der auch als Trumps Anwalt tätig war, befindet sich in kritischem Zustand in einem Krankenhaus. Das schrieb US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social über seinen treuen Weggefährten. Ein Sprecher Giulianis bestätigte US-Medien zufolge, dass sich dieser in einer Klinik in Florida befinde und in „kritischem, aber stabilem Zustand“ sei. Die New York Times schrieb, der Sprecher habe keine Angaben zum Grund oder der Dauer des Krankenhausaufenthalts gemacht. 

Präsident Trump nannte Giuliani in seinem Post einen „true warrior“ und den „besten Bürgermeister, den New York je hatte – mit Abstand“. 

Nach den Verbalattacken von ​US-Präsident Donald Trump auf Papst Leo XIV. und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni plant sein Außenminister Marco Rubio wohl eine Reise nach Rom. Rubio werde am Donnerstag mit dem ​Oberhaupt der katholischen Kirche zusammentreffen, berichten italienische Zeitungen unter Berufung auf Vatikankreise.

Das Verhältnis zwischen Trump und dem Papst gilt als angespannt. Der US-Präsident hatte Papst Leo im April in ​den sozialen Medien ​mehrfach angegriffen und ihn unter anderem ​als „schrecklich“ bezeichnet. Der Papst hatte den von den USA und Israel geführten Krieg ‌mit Iran und die restriktive Einwanderungspolitik der US-Regierung kritisiert.
 
⁠Die Zeitungen La Repubblica und Corriere della Sera berichteten, Rubio plane auch Gespräche mit den italienischen Ministern für Äußeres und Verteidigung, um die Spannungen ​zwischen ​den USA und Italien abzubauen. Ob Rubio bei seinem Besuch ​in Rom auch mit Meloni sprechen wird, ist unklar. Trump hatte Meloni – bisher ​eine seiner engsten europäischen Verbündeten – im April kritisiert, weil sie seinen verbalen Angriffen auf Papst Leo widersprochen hatte. Das US-Außenministerium, der ‌Vatikan und die italienische Regierung äußerten sich bislang ‌nicht zu den Berichten.

Zwei führende ​US-Republikaner haben sich besorgt über die von der US-Regierung angekündigte Truppenreduzierung in Deutschland geäußert. „Wir sind sehr besorgt ​über die Entscheidung, eine US-Brigade aus Deutschland abzuziehen“, erklärten ⁠die Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus, Roger Wicker und Mike Rogers, ​am ​Samstag in einer gemeinsamen Stellungnahme. ‌Sie verlangten, dass das US-Verteidigungsministerium ‌mit den für seine Beaufsichtigung zuständigen Ausschüssen über die Entscheidung und deren Auswirkungen ​auf ​die Abschreckungsfähigkeit der USA ​berate.

Wicker und Rogers forderten, jede wesentliche Änderung der US-Truppenpräsenz in Europa müsse mit dem ‌Kongress und mit den Verbündeten der USA abgestimmt werden. ‌Auch wenn ‌die Nato-Partner ihre Verteidigungsausgaben auf fünf ​Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhten, brauche der Aufbau von ​deren Fähigkeiten zur konventionellen Abschreckung Zeit. Eine voreilige ‌US-Truppenreduzierung in Europa berge die Gefahr, die Abschreckung zu untergraben und ein falsches Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ⁠senden.

US-Verteidigungsminister Pete ​Hegseth hat nach Angaben seines Ministeriums den Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland angeordnet. Der Abzug solle ​binnen sechs bis zwölf Monaten abgeschlossen sein, sagte Pentagon-Chefsprecher Sean Parnell. Diese Entscheidung folge einer gründlichen Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa. Sie trage den Anforderungen der Einsatzgebiete sowie den Bedingungen vor Ort Rechnung, hieß es.

US-Präsident Donald Trump hatte einen Abzug vor einigen Tagen angedroht. Zuvor hatte ​Bundeskanzler ​Friedrich Merz gesagt, die Iraner würden ‌die USA in den ‌Verhandlungen zur Beendigung des seit zwei Monaten andauernden Krieges demütigen. Allerdings hatte sich ​auch schon ​in den Wochen davor das ​ohnehin angespannte Verhältnis zwischen den USA und den meisten anderen Nato-Verbündeten weiter eingetrübt. Trump hatte ‌westlichen Ländern vorgeworfen, die USA nicht bei ihrem Krieg gegen ‌Iran unterstützt zu ‌haben.

In Europa gibt es seit Jahrzehnten Dutzende große US-Militärstützpunkte. In Deutschland gehören dazu das US-Oberkommando für Europa (EUCOM) in Stuttgart und als Drehkreuz der US-Luftwaffe der Flugplatz Ramstein in Rheinland-Pfalz. Aktuell sind nach Angaben des US-Militärs von Mitte April etwa 86 000 Soldaten in Europa stationiert – davon ungefähr 39 000 in Deutschland. Die Zahl verändert sich regelmäßig, etwa wegen Rotationen und Übungen.

Trump drohte bereits in seiner ersten Amtszeit als US-Präsident mehrfach mit einem Abzug von US-Soldaten aus Deutschland. In seiner zweiten Amtszeit gab es zunächst andere Signale. Bei einem Besuch von Merz in Washington im Sommer 2025 sagte Trump auf Nachfrage einer Reporterin, wenn Deutschland die amerikanischen Soldaten dort haben wolle, sei er dazu bereit. „Ja, das werden wir tun. Das ist kein Problem.“ Erst im März hatte Trump dem Kanzler nach dessen Angaben bei einem weiteren Besuch in Washington zugesagt, dass die USA an ihrer Truppenpräsenz in Deutschland festhalten wollten.

Die EU behält sich Gegenmaßnahmen vor, falls Donald Trump die US-Zölle auf Autoimporte aus der Staatengemeinschaft wie angekündigt anhebt. Das machte eine Sprecherin der EU-Kommission am Abend in Brüssel deutlich.

„Wir bekennen uns weiterhin uneingeschränkt zu einer berechenbaren, für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Beziehung“, teilte die Sprecherin mit. Sollten die USA Maßnahmen ergreifen, die im Widerspruch zum gemeinsamen Handelsabkommen stünden, behalte man sich „alle Optionen vor, um die Interessen der EU zu schützen“.

Die Sprecherin versicherte, die Europäische Union setze die eingegangenen Verpflichtungen im Einklang mit der üblichen Gesetzgebungspraxis um und halte die US-Regierung dabei stets umfassend auf dem Laufenden. „Wir stehen in engem Kontakt mit unseren Partnern, auch um Klarheit über die Verpflichtungen der USA zu erlangen.“

Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, hat die angekündigte Anhebung von US-Zöllen auf Autoimporte aus der EU scharf kritisiert und vor erheblichen Folgen gewarnt.

Die Pläne von Donald Trump, die Zölle auf Pkw und Lkw aus der Europäischen Union auf 25 Prozent zu erhöhen, stellten eine „schwerwiegende Belastung der transatlantischen Beziehungen“ dar, sagte Müller. Die zusätzlichen Abgaben würden die deutsche und europäische Automobilindustrie in einer ohnehin angespannten Lage hart treffen. Zugleich könnten die Maßnahmen auch Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher in den USA haben, hieß es weiter.

Müller forderte beide Seiten auf, das zwischen der EU und den USA geschlossene Handelsabkommen einzuhalten und mahnte insbesondere Fortschritte auf europäischer Seite an. Die Automobilindustrie rufe sowohl Washington als auch Brüssel zu einer Deeskalation und zu raschen Gesprächen auf.

Die Europäische Union ​müsse nun ​mit äußerster Klarheit und ​Entschlossenheit aus einer Position der Stärke heraus reagieren, forderte Lange. Während ‌sich die EU an das sogenannte Schottland-Abkommen halte ‌und die ‌entsprechende Gesetzgebung voraussichtlich im Juni ​abschließen werde, hätten die USA die Vereinbarung ​wiederholt gebrochen. 

Die deutsche Bundesregierung ‌hat die Ankündigung Trumps bisher nicht kommentiert. 

US-Präsident Donald Trump will Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der Europäischen Union in die USA eingeführt werden, ab kommender Woche auf 25 Prozent erhöhen. In seinem Post auf der Plattform Truth Social begründete er das mit dem Vorwurf, dass sich die EU nicht an das vereinbarte Handelsabkommen halte.

Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Rahmenabkommen auf eine Obergrenze von 15 Prozent auf die meisten EU-Warenimporte in die USA geeinigt. Auch für europäische Autos und Autoteile soll der Satz gelten. Im Gegenzug verpflichtet sich die EU, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen und den Marktzugang für US-Agrarprodukte wie Schweinefleisch und Milchprodukte zu erleichtern.

Weitere Zolldrohungen Trumps im Grönland-Konflikt und Unsicherheit nach einer Gerichtsentscheidung, die viele US-Zölle für rechtswidrig erklärt hatte, hatten die Umsetzung des Zolldeals allerdings gebremst. Das Europäische Parlament gab im März bekannt, die weitere Umsetzung des Abkommens mit den USA an strenge Bedingungen knüpfen zu wollen. Die Abgeordneten sprachen sich mehrheitlich dafür aus. Für den Vollzug müssen auch die Mitgliedstaaten noch den entsprechenden Verordnungen zustimmen.

Autos und Lastwagen von EU-Herstellern, die in den Vereinigten Staaten produziert werden, sind laut Trump von den Abgaben ausgenommen. Der US-Präsident will dadurch Autobauer auf der ganzen Welt dazu bewegen, trotz höherer Herstellungskosten mehr in den USA zu produzieren. Derzeit befänden sich „zahlreiche“ Produktionsstätten im Bau, das Investitionsvolumen liege bei mehr als 100 Milliarden US-Dollar (knapp 85,5 Milliarden Euro), schreibt Trump in seinem Post.

Die Staatsanwältin für die US-Hauptstadt Washington hat ein Video veröffentlicht, auf dem entscheidende Momente des Angriffs bei einem Gala-Dinner mit Präsident Donald Trump zu sehen sind. Das Video zeige, wie der Angreifer Cole Allen bei seinem Versuch, Trump zu ermorden, einen Beamten des Secret Service anschieße, schrieb Staatsanwältin Jeanine Pirro auf der Plattform X. Es gebe keine Hinweise darauf, dass der Sicherheitsbeamte von eigenen Leuten getroffen worden sei, betonte sie.

Das beinahe sechsminütige Video umfasst Aufnahmen verschiedener Tage: Zunächst ist zu sehen, wie ein Mann am Freitagabend (Ortszeit) vergangener Woche einen Flur in dem Hotel langgeht, in dem am darauffolgenden Abend das Gala-Dinner mit der Hauptstadtpresse stattfand. Man sieht zudem, wie er sich in einem Fitnessraum des Hotels umschaut. Pirro schreibt davon, dass der Mann das Hotel am Tag vor dem Vorfall ausgekundschaftet habe.

Die Aufnahmen vom Samstagabend zeigen dann, wie der Angreifer bewaffnet durch eine Sicherheitsschleuse in dem Hotel rennt. Mehrere Sicherheitsbeamte zücken daraufhin ihre Waffen und richten sie in Richtung des davonrennenden Täters.
Zum Ende der Aufnahmen hin wird die Szene noch einmal mit verringerter Wiedergabegeschwindigkeit gezeigt. Mit dieser Einstellung ist zu sehen, dass der Angreifer seine Waffe unmittelbar nach dem Passieren der Sicherheitsschleuse nach rechts richtet, wo Sicherheitsbeamte stehen. Man sieht auch, wie ein Polizist seine Waffe auf den Angreifer richtet und Schüsse in dessen Richtung abzufeuern scheint.

Bei dem Vorfall am vergangenen Wochenende waren mehrere Schüsse gefallen. Unklar war allerdings zunächst, wie viele Schüsse von wem abgegeben wurden. Ein Sicherheitsmitarbeiter wurde von mindestens einer Kugel getroffen, wegen seiner Schutzweste aber nicht schwerer verletzt. Der Angreifer selbst wurde nach Polizeiangaben nicht angeschossen.

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Zölle und Handelsbeschränkungen auf Whisky aufzuheben. Er tue dies „zu Ehren des Königs und der Königin“, sagte Trump nach dem Besuch von König Charles III. und Königin Camilla in den USA. Damit kann der Handel zwischen der schottischen Whisky- und der US-Bourbonindustrie in Kentucky wieder leichter laufen.

Einen Tag nach seiner Drohung eines US-Truppenabzugs aus Deutschland legt Präsident Donald Trump nach. Auf die Frage, ob er sich einen solchen Schritt auch in Italien und Spanien vorstellen könne, sagte er: „Ja, wahrscheinlich. Wahrscheinlich werde ich das.“ Italien habe sich nicht als Hilfe für die Vereinigten Staaten erwiesen, sagte er. Über Spanien, mit dem der Republikaner seit geraumer Zeit im Clinch liegt, sagte er: „Furchtbar, absolut furchtbar.“ Die USA waren sowohl in Spanien als auch in Italien auf Widerstand bei der Nutzung von Militärstützpunkten für den Iran-Krieg gestoßen.

Am Mittwoch hatte Trump angekündigt, einen US-Truppenabzug aus Deutschland überprüfen zu lassen. Eine Entscheidung solle in Kürze folgen. Aktuell sind nach Angaben des US-Militärs von Mitte April rund 86 000 Soldaten in Europa stationiert – davon rund 39 000 in Deutschland. 

Der monatelange Streit über den Haushalt des in die Kritik geratenen US-Heimatschutzministeriums ist beigelegt – zumindest zum Großteil: Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus einigten sich auf ein Gesetz, das die Grundlage für das Budget des Ressorts bildet. Keine Einigung gibt es allerdings weiterhin bei der Finanzierung der Einwanderungsbehörde ICE und der Grenzschutzbehörde CBP.

Der Streit über die Finanzierung war entbrannt, nachdem bei Abschieberazzien im US-Bundesstaat Minnesota zwei US-Bürger durch Schüsse von Bundesbeamten getötet wurden. Beteiligt waren daran auch Beamte von ICE. Die Demokraten hatten daraufhin unter anderem darauf bestanden, dass die Beamten im Einsatz nicht mehr maskiert sind. Neben der Einwanderungs- und der Grenzschutzbehörde gehören aber unter anderem auch die Küstenwache und der Katastrophenschutz Fema zum Heimatschutzministerium. US-Präsident Donald Trump muss das Gesetz noch unterschreiben, damit es in Kraft treten kann.

Trumps Kritik kommt nur knapp einen Tag nach seiner Drohung eines US-Truppenabzugs. Der Präsident hatte eine entsprechende Überprüfung angekündigt, eine Entscheidung solle in Kürze fallen.

Schon am Dienstag hatte Trump den CDU-Politiker scharf angegriffen. „Er hat keine Ahnung, wovon er spricht!“, schrieb der Republikaner auf Truth Social. Bereits zu diesem Zeitpunkt behauptete Trump, „dass es Deutschland so schlecht geht, sowohl wirtschaftlich als auch in anderer Hinsicht!“. Er warf Merz vor, damit einverstanden zu sein, dass Iran über Atomwaffen verfüge, und lobte sein eigenes Vorgehen.

Gemessen an Trumps Äußerungen schien das persönliche Verhältnis der beiden auf einem neuen Tiefpunkt angelangt zu sein. Merz trat diesem Eindruck am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Berlin allerdings entgegen. „Das persönliche Verhältnis zwischen dem amerikanischen Präsidenten und mir ist – jedenfalls aus meiner Sicht – unverändert gut“, sagte er. „Wir sind nach wie vor in guten Gesprächen miteinander.“ Auch Außenminister Johann Wadephul hatte sich diplomatisch unbeeindruckt gegeben. „Das ist eine Einzelbemerkung des Präsidenten gewesen zu einer aktuellen Debatte, die wir miteinander haben“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch am Rande eines Besuchs in der marokkanischen Hauptstadt Rabat.

Die Beziehung von Bundeskanzler und US-Präsident war schon mal besser. Jetzt kritisiert Merz Trump – und der droht. Kanzler-Beobachter Daniel Brössler aus dem Berliner Büro der Süddeutschen Zeitung spricht in dieser Folge des SZ-Podcasts „Auf den Punkt“ über das deutsch-amerikanische Verhältnis und darüber, wie es jetzt weitergeht.