USA: Trump setzt der EU Frist für Umsetzung des Zolldeals und droht

Nach den jüngsten Attacken durch US-Präsident Donald Trump hat Papst Leo XIV. mit dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio über die Lage im Nahen Osten gesprochen. Auch Themen von gemeinsamem Interesse in der westlichen Hemisphäre standen auf der Agenda, wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Tommy Pigott, mitteilte. Mit westlicher Hemisphäre ist zumeist der Doppelkontinent Amerika gemeint.

Es war erwartet worden, dass Rubio versuchen würde, bei dem Gespräch die Wogen im Verhältnis der US-Regierung zum ersten amerikanischen Papst zu glätten. „Das Treffen unterstrich die enge Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Heiligen Stuhl und ihren gemeinsamen Einsatz für die Förderung von Frieden und Menschenwürde“, hieß es nach dem Treffen vom US-Außenministerium. Auch Rubio selbst äußerte sich auf der Plattform X entsprechend.

Der US-Außenminister traf zudem den vatikanischen Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin. Auch bei diesem Treffen ging es um „die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten“, hieß es aus den USA.

Rubio, der selbst Katholik ist, hatte vor der Reise Gemeinsamkeiten mit dem Vatikan betont, etwa beim Thema Religionsfreiheit in verschiedenen Teilen der Welt. Rubio war am Morgen in Rom gelandet. Am Freitag will er Ministerpräsidentin Giorgia Meloni treffen.

Im Skandal um den Sexualstraftäter ​Jeffrey Epstein hat US-Handelsminister Howard Lutnick bei einer nicht öffentlichen Anhörung vor einem Kongressausschuss Erinnerungslücken angegeben. Lutnick habe nicht erklären können, warum er und seine Familie 2012 auf Epsteins Privatinsel mit diesem zu Mittag gegessen hätten, sagten ​Ausschussmitglieder am Mittwoch. Der demokratische Abgeordnete Suhas Subramanyam erklärte, Lutnick habe auf wiederholte Nachfragen geantwortet, er erinnere sich ⁠nicht und könne es sich selbst nicht erklären. 

Der republikanische Ausschussvorsitzende James Comer betonte dagegen, Lutnick habe nachvollziehbar ausgesagt. Epstein habe erfahren, dass die Familie auf den ​nahegelegenen Jungferninseln ​Urlaub mache, und sie eingeladen.

Das zweistündige Treffen auf der ‌Insel steht im Widerspruch zu früheren Aussagen Lutnicks. Der ‌ehemalige Chef des Finanzdienstleisters Cantor Fitzgerald hatte im vergangenen Jahr in einem Podcast erklärt, er habe sich nach einem Vorfall um das Jahr 2005 geschworen, sich "nie ​wieder in einem ​Raum" mit Epstein aufzuhalten. Damals habe Epstein, der ​sein direkter Nachbar in Manhattan war, bei einer Hausführung eine sexuell anzügliche Bemerkung über eine Massageliege gemacht. Comer räumte ein, Lutnick sei bezüglich des Inselbesuchs zuvor nicht ehrlich gewesen. Sollte sich ‌herausstellen, dass er den Kongress belogen habe, werde er zur Rechenschaft gezogen, sagte Comer.

Im Januar vom US-Justizministerium veröffentlichte ‌Dokumente hatten den Besuch auf ‌der Insel sowie eine Einladung Lutnicks an Epstein zu einer Spendenaktion ​für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im Jahr 2015 ans Licht gebracht. Bei einer Anhörung am 10. ​Februar hatte Lutnick die Beziehung noch heruntergespielt und erklärt, er habe ‌in 14 Jahren nur etwa zehn E-Mails mit Epstein ausgetauscht und ihn dreimal getroffen. "Ich hatte kaum etwas mit dieser Person zu tun", sagte er damals. 

US-Präsident Donald Trump richtet ​den Anti-Terror-Kampf neu aus: Lateinamerikanische Drogenkartelle und das "radikale linke Spektrum" im Inland sollen künftig stärker fokussiert werden. Ein Schwerpunkt der neuen Strategie liege darauf, Bedrohung auf dem amerikanischen Kontinent zu neutralisieren, sagte der Anti-Terror-Direktor des Weißen Hauses, Sebastian Gorka, in Washington. 

Im ​Inland zielt die ​von Trump unterzeichnete Strategie Gorka ​zufolge darauf ab, gewaltbereite, säkulare politische Gruppen zu identifizieren und unschädlich zu machen. Er nannte dabei Gruppierungen mit angeblich antiamerikanischer, "radikaler Transgender- oder anarchistischer Ideologie" wie ‌die oft lose organisierte Antifa. Nach der Ermordung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk im September hatten Mitarbeiter des Präsidialamts gefordert, die Regierung solle gegen linke Gruppen vorgehen. Allerdings bezeichnet Trump gern jegliche liberale Gruppen als "radikal linke Spinner". 

Auch rechte gewaltbereite Gruppen sollen laut Gorka mit der neuen Strategie ins Visier genommen werden. Bürgerrechtler haben allerdings Trump in der Vergangenheit vorgeworfen, Verständnis für solche Gruppierungen gezeigt zu haben. Ferner sieht die Strategie vor, den Druck auf die globale ⁠Dschihadisten-Bewegung aufrechtzuerhalten. 

Nach den Schüssen bei einem Gala-Dinner mit US-Präsident Donald Trump ist der mutmaßliche Täter in einem weiteren Punkt angeklagt worden. Zu den drei bereits bestehenden Vorwürfen fügte eine Grand Jury einen vierten Punkt hinzu, wie aus einem entsprechenden Gerichtsdokument hervorgeht. Dem 31 Jahre alten Cole Tomas Allen wird nun zusätzlich vorgeworfen, einen Bundesbeamten mit einer tödlichen Waffe angegriffen zu haben. Die übrigen Anklagepunkte entsprechen im Wesentlichen den zuvor erhobenen Vorwürfen: Versuchtes Attentat auf Trump, Transport von Schusswaffen und Munition mit dem Ziel, eine Straftat zu begehen, sowie das Benutzen, Tragen, Zeigen und Abfeuern einer Schusswaffe während eines Gewaltverbrechens.

Nach Angaben der Ermittler soll Allen Ende April in das Hilton-Hotel in der Hauptstadt Washington, D.C., eingedrungen sein, als dort Trump, Regierungsmitglieder und zahlreiche Journalisten beim jährlichen Abendessen der Korrespondentenvereinigung des Weißen Hauses versammelt waren. Er erreichte den Ballsaal, in dem das Dinner stattfand, aber nicht. Allerdings wurde ein Beamter der Sicherheitsbehörden angeschossen. Seine Schutzweste verhinderte schwerere Verletzungen.

Allen hat sich den Angaben der Justiz zufolge bislang nicht zu den Vorwürfen gegen ihn geäußert. Eine Gerichtsanhörung ist für den kommenden Montag (11. Mai) angesetzt. 

Das US-Militär hat erneut ein Boot von mutmaßlichen Drogenschmugglern angegriffen und dabei drei Männer getötet. Das Schiff habe sich auf einer bekannten Drogenhandelsroute im östlichen Pazifik befunden, teilte das zuständige US-Regionalkommando Southcom auf der Plattform X mit. Das Militär warf den Männern vor, in Drogenschmuggel verstrickt gewesen zu sein. Die Angaben des US-Militärs lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump greift das US-Militär seit Herbst vergangenen Jahres Boote in der Karibik und im östlichen Pazifik an, mit denen angeblich Drogen in die USA geschmuggelt werden sollen. Erst am Montag hatte das Militär in der Karibik bei einem Angriff zwei Männer getötet. Kritiker bezweifeln, dass die tödlichen Angriffe in internationalen Gewässern völkerrechtlich zulässig sind. 

Kurz vor dem geplanten Vatikan-Besuch von US-Außenminister Marco Rubio hat Donald Trump erneut scharfe Kritik an Papst Leo XIV. geübt. Der Pontifex gefährde „viele Katholiken und viele Menschen“, sagte der US-Präsident in einem Interview mit dem konservativen Radiomoderator Hugh Hewitt. Er warf dem Papst vor, dieser halte es für in Ordnung, wenn Iran eine Atomwaffe besitze.

Der Papst selbst reagierte nüchtern auf die Vorwürfe: „Wenn mich jemand dafür kritisieren will, dass ich das Evangelium verkünde, soll er das mit der Wahrheit tun“, sagte das Kirchenoberhaupt am Dienstagabend vor Journalisten in Castel Gandolfo. Die Kirche spreche sich seit Jahren gegen alle Atomwaffen aus, daran gebe es keinen Zweifel, so der 70-jährige Pontifex.

Für Rubios Besuch im Vatikan am Donnerstag bedeutet Trumps neue Attacke jedoch eine zusätzliche Belastung. Der Außenminister, selbst Katholik, dürfte versuchen, die Spannungen zwischen der US-Regierung und dem ersten in den USA geborenen Papst abzumildern.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnt die USA zur Einhaltung des im vergangenen Sommer geschlossenen Zoll-Deals. „Ein Abkommen ist ein Abkommen, und wir haben ein Abkommen“, sagte von der Leyen während eines Besuchs in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Man sei auf jedes Szenario vorbereitet.

Von der Leyen sagte, derzeit werde das Abkommen auf beiden Seiten umgesetzt, dabei würden die unterschiedlichen demokratischen Prozesse respektiert. „Auf Seiten der Europäischen Union befinden wir uns in der Schlussphase der Umsetzung der verbleibenden Zollverpflichtungen.“ Gleichzeitig hätten die USA Verpflichtungen, bei denen beispielsweise die Angleichung an die vereinbarte Obergrenze noch ausstehe.

Im Sommer 2025 hatten sich von der Leyen und US-Präsident Donald Trump darauf verständigt, dass für die meisten EU-Importe in die USA ein Zoll von maximal 15 Prozent nicht überschritten werden soll. Vergangene Woche hatte Trump angekündigt, er wolle Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der EU in die USA eingeführt werden, von 15 auf 25 Prozent erhöhen. Er begründete das mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das vereinbarte Handelsabkommen. Die Zollerhöhungen würden vor allem Deutschland treffen.

Trumps neue Zölle treffen VW, Porsche und Mercedes hart. Christina Kunkel hat Fragen und Antworten zum Thema zusammengetragen:

Der Vorfall ereignete sich nahe dem Washington Monument, nur wenige Blocks vom Weißen Haus entfernt. Die Regierungszentrale selbst war nicht betroffen, wurde aber kurzzeitig abgeriegelt. Journalisten wurden vorsichtshalber in den Presseraum gebracht. Präsident Donald Trump setzte währenddessen eine Veranstaltung mit Kleinunternehmern fort.

Korrespondentin Charlotte Walser berichtet aus Washington über die Details des Vorfalls:

Dabei handelt es sich laut dem Bayerischen Rundfunk um Soldaten aus der Stryker-Brigade aus Vilseck. Diese ist auf einem Truppenübungsplatz in Grafenwöhr stationiert. Bereits 2020 wurde ein Abzug der Brigade diskutiert.

Allerdings wird der Standort in Grafenwöhr nicht geschlossen. Mindestens 8000 Soldaten bleiben dauerhaft in der Region stationiert. Zuletzt investierte die US-Armee noch in den Standort Vilseck. Derzeit werden 36 neue Wohnhäuser gebaut. Der neue Bürgermeister von Vilseck, Thorsten Grädler (Freie Wähler) sagt, die Entscheidung treffe den Ort „hart“. Der Bürgermeister befürchtet wirtschaftliche Folgen, aufgrund der fehlenden Kaufkraft der Amerikaner.

Der Truppenabzug ist die Folge einer Drohung von US-Präsident Trump. Er reagierte damit auf Aussagen von Bundeskanzler Merz (CDU), der sich kritisch zum US-Krieg gegen Iran geäußert hatte.

Wenn Trump Militär abzieht, stehen in der Oberpfalz Jobs auf dem Spiel:

Die Zustimmung zu US-Präsident Donald Trump hat in der amerikanischen Bevölkerung einen neuen Tiefstwert erreicht. Das geht aus einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage im Auftrag von ABC News, der Washington Post und dem Marktforschungsunternehmen Ipsos hervor. Laut der Umfrage sind Trumps Zustimmungswerte auf 37 Prozent gefallen - das ist der niedrigste Wert dieser Amtszeit. Die Ablehnungsrate von 62 Prozent ist ein Rekordhoch über beide Amtszeiten hinweg. Dies entspricht in etwa seinen Werten bei seinem Ausscheiden aus dem Amt nach seiner ersten Amtszeit, kurz nach dem Anschlag gewalttätiger Trump-Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021. 

Die Umfrage zeigt, dass Trumps Umgang mit allen untersuchten Themen negativ bewertet wird: Zwei Drittel der Amerikaner geben an, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt. Kritik gibt es vor allem an Trumps Umgang mit den Lebenshaltungskosten in den USA. Diesen missbilligen 76 Prozent der Befragten. Fast ebenso viele lehnen seinen Umgang mit der Inflation ab (72  Prozent). Ein ähnlich hoher Anteil der Amerikaner sieht Trumps Umgang mit Iran kritisch (66  Prozent), ebenso wie seinen Umgang mit den US-Verbündeten (65 Prozent). Die Mehrheit der Amerikaner hält den US-Militäreinsatz gegen Iran für einen Fehler. 

Zusätzlich zu den genannten Problemen geben etwa 7 von 10 Amerikanern an, dass Trump nicht ehrlich und vertrauenswürdig sei, zwei Drittel sagen, dass er wichtige Entscheidungen nicht sorgfältig abwägt, und etwa 6 von 10 sagen, dass er nicht die geistige Schärfe besitze, um als Präsident zu dienen.
 
Unter Anhängern der Republikanischen Partei kann sich der Präsident jedoch weiterhin auf komfortable Zustimmungswerte stützen. Immer noch befürworten 85 Prozent der Republikaner die Politik des US-Präsidenten. Unter Anhängern der Maga-Bewegung ist die Zustimmung sogar noch größer: 95 Prozent der Maga-Anhänger befürworten Trumps Politik insgesamt, 61 Prozent davon sogar uneingeschränkt. 

Sieben Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress führen die Demokraten derzeit bei den Zwischenwahlen, haben aber noch keinen deutlichen Vorsprung. Derzeit liegt dieser bei fünf Prozentpunkten.  

Der 81 Jahre alte frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, der auch als Trumps Anwalt tätig war, befindet sich in kritischem Zustand in einem Krankenhaus. Das schrieb US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social über seinen treuen Weggefährten. Ein Sprecher Giulianis bestätigte US-Medien zufolge, dass sich dieser in einer Klinik in Florida befinde und in „kritischem, aber stabilem Zustand“ sei. Die New York Times schrieb, der Sprecher habe keine Angaben zum Grund oder der Dauer des Krankenhausaufenthalts gemacht. 

Präsident Trump nannte Giuliani in seinem Post einen „true warrior“ und den „besten Bürgermeister, den New York je hatte – mit Abstand“. 

Nach den Verbalattacken von ​US-Präsident Donald Trump auf Papst Leo XIV. und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni plant sein Außenminister Marco Rubio wohl eine Reise nach Rom. Rubio werde am Donnerstag mit dem ​Oberhaupt der katholischen Kirche zusammentreffen, berichten italienische Zeitungen unter Berufung auf Vatikankreise.

Das Verhältnis zwischen Trump und dem Papst gilt als angespannt. Der US-Präsident hatte Papst Leo im April in ​den sozialen Medien ​mehrfach angegriffen und ihn unter anderem ​als „schrecklich“ bezeichnet. Der Papst hatte den von den USA und Israel geführten Krieg ‌mit Iran und die restriktive Einwanderungspolitik der US-Regierung kritisiert.
 
⁠Die Zeitungen La Repubblica und Corriere della Sera berichteten, Rubio plane auch Gespräche mit den italienischen Ministern für Äußeres und Verteidigung, um die Spannungen ​zwischen ​den USA und Italien abzubauen. Ob Rubio bei seinem Besuch ​in Rom auch mit Meloni sprechen wird, ist unklar. Trump hatte Meloni – bisher ​eine seiner engsten europäischen Verbündeten – im April kritisiert, weil sie seinen verbalen Angriffen auf Papst Leo widersprochen hatte. Das US-Außenministerium, der ‌Vatikan und die italienische Regierung äußerten sich bislang ‌nicht zu den Berichten.

Zwei führende ​US-Republikaner haben sich besorgt über die von der US-Regierung angekündigte Truppenreduzierung in Deutschland geäußert. „Wir sind sehr besorgt ​über die Entscheidung, eine US-Brigade aus Deutschland abzuziehen“, erklärten ⁠die Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus, Roger Wicker und Mike Rogers, ​am ​Samstag in einer gemeinsamen Stellungnahme. ‌Sie verlangten, dass das US-Verteidigungsministerium ‌mit den für seine Beaufsichtigung zuständigen Ausschüssen über die Entscheidung und deren Auswirkungen ​auf ​die Abschreckungsfähigkeit der USA ​berate.

Wicker und Rogers forderten, jede wesentliche Änderung der US-Truppenpräsenz in Europa müsse mit dem ‌Kongress und mit den Verbündeten der USA abgestimmt werden. ‌Auch wenn ‌die Nato-Partner ihre Verteidigungsausgaben auf fünf ​Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhten, brauche der Aufbau von ​deren Fähigkeiten zur konventionellen Abschreckung Zeit. Eine voreilige ‌US-Truppenreduzierung in Europa berge die Gefahr, die Abschreckung zu untergraben und ein falsches Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ⁠senden.