TV-Kritik: Maischberger: Alle bleiben in ihrer Wagenburg

Gleich zu Beginn von „Maischberger“ am Dienstagabend fragt die Moderatorin, ob die Stimmung im Land schon einmal so schlecht gewesen sei. Ihr erster Gast, der Fernsehveteran Theo Koll – seit 1977 im Geschäft – nennt die Jahre 2003 und 2004, in der die Zustimmungswerte zur Bundesregierung noch niedriger waren als heute. Und das erste Jahr der rot-grünen Bundesregierung sei der absolute Tiefpunkt gewesen.

In der Rückschau ist zu erkennen, dass diese Stimmungstiefs eine Voraussetzung für die tiefgreifenden Reformen des Sozialstaats ab der Jahrtausendwende waren. Welchen Anteil daran schon damals die Talkshows hatten – man denke an die Auftritte des BDI-Präsidenten Hans-Olaf Henkel bei „Sabine Christiansen“ – ist Gegenstand von Forschung. Damals wurde das Bild des kranken Manns Europas gezeichnet.

Hohe Anzahl von Talkshows weckt Eindruck einer Gruppentherapie

Heute ist die Zahl der Formate deutlich höher. Die Beschäftigung mit der schwächelnden Wirtschaft gleicht einer Gruppentherapie. Doch sie trägt kaum zur Lösung der Probleme bei, sondern lässt nur immer deutlicher erkennen, dass in der aktuellen schwarz-roten Koalition zwei Erklärungsansätze für die Misere miteinander konkurrieren, die umfassende Reformen immer schwieriger möglich scheinen lassen.

Das Journalistentrio Koll, Victoria Reichelt (ZDF/Funk) und Christoph Schwennicke (T-Online) analysiert dieses Dilemma zutreffend. Die unterschiedlichen Vorstellungen, wie mit dem demografischen Wandel umzugehen sei, habe schon die Ampel-Koalition belastet, sagt Reichelt. Die seit 20 Jahren verschleppten Reformen würfen ein schlechtes Licht auf die Ära Angela Merkels, die gleichwohl aktuell das „Vollbad“ in der Menge suche, kritisiert Schwennicke.

Zum Abschluss darf der ehemalige Siemens-Chef Joe Kaeser noch in bester Elon-Musk-Manier zum Besten geben, dieses Land brauche eine politische Disruption. Eine Minderheitsregierung könne ein Modell werden, das sich durch das Ringen um Mehrheiten als wettbewerbsfähig erweise. Warum diese spaltende Äußerung des ehemaligen Managers eingespielt wird, bleibt das Geheimnis der Maischberger-Redaktion. Immerhin findet Koll klare Worte: Manager sollten manchmal besser in ihrem eigentlichen Kompetenzbereich bleiben.

Heißt Kompromiss noch, eigene Positionen zu hinterfragen?

Wie zur Bestätigung der kaum überbrückbaren Differenzen betreten im Anschluss der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner und die Wirtschaftsweise Veronika Grimm die Manege. Die Eingangspassage, in der Stegner durchaus positiv vom Kanzlerbesuch in seiner Fraktion am selben Tag berichtet, stimmt noch einigermaßen optimistisch. Beide Seiten hätten zu verstehen gegeben, dass sie zu vernünftigen Kompromissen kommen müssen. Aber: „Drei Parteien sind für entgegengesetzte Dinge gewählt worden“, betonte er.

Die anschließende Auseinandersetzung des Nachfragepolitikers Stegner mit der Angebotsökonomin Grimm ließ dann allerdings Zweifel aufkommen, dass er unter Kompromiss versteht, eigene Positionen zu hinterfragen. Er verteidigte den Acht-Stunden-Tag als Errungenschaft, forderte, die Tarifautonomie zu stärken, legte argumentative Grundlagen für eine stärkere Verschuldung. Früher hätten Reformen bedeutet, dass sich die Lebensverhältnisse verbesserten. Den Menschen müsse durch eine stabile Regierung ihre Veränderungsangst genommen werden.

Diametral im Gegensatz: Ralf Stegner und Veronika GrimmWDR/Oliver Ziebe

Geradezu diametral im Gegensatz dazu stand die Nürnberger Ökonomin Grimm. Auch sie sprach nicht vollständig floskelfrei und forderte, eine Vision zu entwickeln, die wieder Wirtschaftswachstum zulasse (darin widersprach ihr Gegenpart ihr gar nicht). Durch die stagnierende Wirtschaft seit 2018 fehle es an Verteilungsspielraum. Was eine Gruppe erhalte, müsse von einer anderen genommen werden. Die Verschuldung gehe zulasten der jungen Generation, weil ein wachsender Anteil des Bundeshaushalts nicht für Investitionen zur Verfügung stehe.

Fatalismus macht sich angesichts der Reformmüdigkeit breit

Durch den Renteneintritt der Babyboomer-Generation sinke das Arbeitsvolumen in Deutschland erheblich. Es brauche zusätzliche Arbeitsanreize. Schon jetzt zögen sich Unternehmen zurück und tätigten Erweiterungsinvestitionen stärker im Ausland als hierzulande. Hielte sich Bundeskanzler Merz an den Rat der SPD, höhere Einkommensgruppen zu belasten, um niedrigere Einkommensbezieher zu entlasten, führe der Weg in eine fortdauernde Stagnation. Zu wenig werde über technischen Fortschritt als Voraussetzung künftigen Wachstums geredet.

Die Analysen sind bekannt, die abweichenden Weltsichten augenfällig. Fatalismus macht sich breit. Politische Talkshows sind kein Ort des kreativen argumentativen Wettbewerbs, sondern dienen dazu, die aktuelle Reformmüdigkeit des Landes zu dokumentieren. Darin sind die heutigen Formate denen vor zwei Jahrzehnten durchaus ähnlich. Wir erleben ein Trommelfeuer, das den Unwillen sichtbar macht, die eigene Wagenburg zu verlassen. Und das nicht wie damals einmal in der Woche im als neoliberal verschrienen Salon Christiansens, sondern täglich mit den vielleicht 50 immergleichen Gästen und ihren altbekannten Positionen.

Die Sendungen erzeugen den Politikverdruss, den sie zu bekämpfen vorgeben. Und dass ein immer mal wieder durch umstrittene Äußerungen auffallender Wirtschaftslenker in einem Einspieler so prominent zu Wort kommt, lässt zumindest vermuten, dass die Macher der Sendung eine gewisse Freude an der Kakophonie nicht unterdrücken wollen.

Freundliche Fragen an die Bundestagspräsidentin

Das lindert auch nicht der freundlich gehaltene auf die Persönlichkeit abzielende Plausch mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), die einige ihrer Arbeitsprinzipien erläutert: Regierungsmitglieder hätten im Bundestag präsent zu sein – notfalls durch einen telefonischen Ordnungsruf unterstrichen.

Die Tendenz, andere Meinungen moralisierend abzuwerten, schade der politischen Kultur im Lande. Und eine Regenbogenfahne zu hissen, halte sie für unpassend. An einzelnen Tagen, wenn ein Bezug zum Parlamentarismus hergestellt werden könne, sei das hingegen in Ordnung.

Moderatorin Sandra Maischberger ist eine handwerklich ausgezeichnete Journalistin, die neugierig und zugewandt fragt. Leider meint man ihrer Sendung allzu oft eine heimliche Freude an der Polarisierung anzumerken. Das geschieht durch die Auswahl der Gäste, die Zuspitzung der Kontroverse und Einspieler vom Kaliber Kaeser. In 20 Jahren dürfte man Sendungen wie die vom Dienstagabend als Teil der unmöglich gewordenen Reformdebatte in Deutschland in Erinnerung behalten.