SPD Baden-Württemberg: Mit Linksruck aus der Misere?

Im März hat der Parteilinke Robin Mesarosch in einer Videobotschaft mit dem Establishment der SPD Baden-Württemberg abgerechnet. „Wir werden seit Jahren verarscht“, sagte Mesarosch in dem Video, das in den sozialen Medien viral ging. Die SPD habe nicht nur die falsche Strategie, sie habe gar keine.

Mit seiner Wutrede traf Mesarosch einen Nerv. Sie erweist sich im Nachhinein auch als Beginn einer sehr erfolgreichen Kampagne in eigener Sache: In einer Doppelspitze mit Isabel Cademartori darf Mesarosch auf Wunsch der Basis nun selbst die Südwest-SPD als Landesvorsitzender führen und Strategien erarbeiten.

Der bislang als vergleichsweise konservativ geltende SPD-Landesverband setzt weniger auf Erneuerung als auf Disruption. Nicht nur der weithin unbekannte Außenseiter Carsten Lotz hatte bei der Mitgliederbefragung keine Chance gegen das Duo Cademartori/Mesarosch. Sondern auch die etablierte Landespolitikerin Dorothea Kliche-Behnke. Dass sie stellvertretende SPD-Fraktionschefin im Landtag ist, erwies sich in der aktuellen Lage als nachteilig, und nicht Mesaroschs Fundamentalkritik.

Bei der Landtagswahl im März kam die Partei nur noch auf 5,5 Prozent der Zweitstimmen

Dass sich etwas ändern muss, steht außer Frage. Die SPD Baden-Württemberg gilt Sanierungsfall. Bei der Landtagswahl im März stürzte die Partei auf 5,5 Prozent der Zweitstimmen ab. Das ist das schlechteste Ergebnis, dass die SPD jemals bei einer Bundes- oder Landtagswahl erzielt hat. Der Abstieg erfolgte nicht plötzlich, sondern kontinuierlich. 2001 konnte die Partei noch 33,3 Prozent der Wählerschaft für sich begeistern. Seitdem führt der Weg stetig bergab, und wenn die Entwicklung anhält, sehr zielgerichtet ins parlamentarisch Aus.

Das hat mit der bundespolitischen Schwäche der Partei zu tun, aber auch damit, dass die Grünen in Baden-Württemberg die SPD seit 2011 sukzessive als führende Partei der linken Mitte abgelöst haben. Die klassische SPD-Klientel, die Arbeiterschaft, wählte im März zudem in großer Zahl die AfD.

Cademartori und Mesarosch wollen die SPD nicht nur vernehmbarer machen, sondern programmatisch weiter nach links rücken. Sie machen sich für eine höhere Erbschaftssteuer stark und für eine Vermögensteuer, für mehr Klimaschutz und ein AfD-Verbotsverfahren. Die ersten Stichworte lassen den Schluss zu, dass sie vor allem auf Zugewinne im progressiven Lager setzen, nicht so sehr auf die Rückgewinnung von AfD-Wählern. Darauf, dass die sehr wirtschaftsfreundliche grün-schwarze Landesregierung von Cem Özdemir beim Sozialen eine offene Flanke hat. Das ist, wenn man so will, nun in Ansätzen die Strategie, die Mesarosch im März noch vermisst hat.

Jetzt muss sie nur noch funktionieren.

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