Rüstungskosten in Europa: Europäer denken uneinheitlich über höhere Militärausgaben

Vor dem Nato-Gipfel ist die Zustimmung zu höheren Rüstungsausgaben in Europa laut einer Erhebung uneinheitlich. Deutliche Mehrheiten dafür gebe es in Polen und Dänemark, teilte die European Council on Foreign Relations (ECFR) mit. Dort sprachen sich 70 Prozent für höhere Ausgaben für das Militär aus. Auch in Großbritannien gibt es demnach mit 57 Prozent eine hohe Zustimmung. 

Auch in Estland und Portugal war laut dem ECFR mit 56 Prozent und 54 Prozent eine knappe Mehrheit dafür. Für die Umfrage wurden in den Staaten im Zeitraum von Mitte bis Ende Mai jeweils mehr als 1.000 Menschen befragt. 

In Deutschland unterstützen demnach nur 47 Prozent der Befragten höhere Verteidigungsausgaben. In Spanien stimmten 46 Prozent dafür, in Frankreich und Ungarn gibt es mit 45 Prozent demnach eben falls keine klare Zustimmung.

Wenn die Staats- und Regierungschefs der Nato diese Woche in Den Haag zusammenkommen, werden sie sich aller Voraussicht nach auf eine deutliche Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben einigen. Am Sonntag einigten sich die 32 Mitgliedsländer Diplomatenangaben zufolge auf den Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, mindestens 3,5 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufzuwenden.

Italiener gegen höhere Militärausgaben

Entschieden dagegen äußerten sich die Italienerinnen und Italiener. Laut ECFR sind dort 57 Prozent stark oder im Grundsatz gegen höhere Verteidigungsausgaben. Nur 17 Prozent der Befragten unterstützen das Vorhaben.

Vor dem Start des Nato-Gipfels in Den Haag kommen an diesem Montag die Außenminister der EU in Brüssel zusammen. Das Treffen hat durch die US-Angriffe auf den Iran am Wochenende neue Wichtigkeit bekommen, der Krieg zwischen Israel und dem Iran sowie allgemein die Lage im Nahen Osten standen aber ohnehin auf der Tagesordnung. Zudem soll es um den Ukraine-Krieg und das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland gehen. Für Deutschland reist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nach Brüssel.

Auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas werden zu dem Treffen erwartet. Kallas wird den Außenministern einen Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zum Vorgehen Israels im Gazastreifen vorstellen, wonach Israel seine im Assoziierungsabkommen mit der EU festgeschriebenen Menschenrechtsverpflichtungen verletzt haben könnte.