Rente: Rentenkommission einigt sich offenbar auf Empfehlungen

Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich auf Empfehlungen geeinigt – aber nicht einstimmig. Dies bestätigte das Büro des SPD-Kommissionsmitglieds Annika Klose der Nachrichtenagentur AFP. Laut Handelsblatt erfolgte die Einigung auf rund 30 Empfehlungen mit großer Mehrheit. Die Regierungskoalition hatte auf ein einstimmiges Ergebnis gehofft.

Die Einigung sei nach mehreren Anläufen mit großer Mehrheit erzielt worden, berichtete das Handelsblatt unter Berufung auf Teilnehmer weiter. Über die Inhalte der Empfehlungen wurde demnach zunächst nichts bekannt. Kloses Büro teilte mit, dass der Bericht der Kommission noch in Arbeit sei.

Die Kommission aus Professoren und Abgeordneten habe in mehreren Sondersitzungen beraten, die sich teilweise bis spät in die Nacht gezogen hätten. Jede Empfehlung wurde demnach einzeln abgestimmt und werde nun von einer deutlichen Mehrheit getragen.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hatte ein einstimmiges Votum gefordert. Dann würden die Vorschläge von der Koalition auch »so umgesetzt«, sagte die SPD-Chefin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. »Anderenfalls müssen wir in der Koalition darüber reden.«

Übergabe der Empfehlungen für kommenden Dienstag erwartet

Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren. Kommenden Dienstag sollten nach bisherigen Angaben die Empfehlungen der Kommission an die Bundesregierung übergeben werden.

Die Kommission hatte im Januar ihre Arbeit aufgenommen. Geleitet wird sie durch den ehemaligen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und die Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin Constanze Janda. Drei Abgeordnete der Regierungsfraktionen sind stellvertretende Vorsitzende. Neben der SPD-Vertreterin Klose sind dies Pascal Reddig von der CDU und Florian Dorn von der CSU. Hinzu kommen acht Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen.