vor 10 Stunden
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Portugal muss in einer Stichwahl am 8. Februar seinen Präsidenten bestimmen. Bei der Wahl am Sonntag kam Antonio José Seguro von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Partei (PS) mit gut 31 Prozent auf Platz eins, wie die Wahlbehörde CNE mitteilte. Der Chef der aufstrebenden Rechtspopulisten, André Ventura, errang einen weiteren Erfolg und belegte Rang zwei. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent aller Wahlbezirke kam der 43-Jährige auf 23,5 Prozent der Stimmen (hier finden Sie alle Wahlergebnisse).
Weil keiner der elf Kandidaten die absolute Mehrheit errang, wird die Stichwahl nötig. Es ist das erste Mal seit 1986, dass bei der Wahl des Staatsoberhaupts in Portugal eine zweite Runde nötig ist. Dort werden Ventura allerdings kaum Chancen eingeräumt, Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa zu werden. Mehr als 60 Prozent der Befragten gaben in Umfragen an, in einer Stichwahl auf keinen Fall für den Rechtspopulisten stimmen zu wollen.
Das Staatsoberhaupt hat in dem EU-Land relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Letzteres tat der beliebte und volksnahe Rebelo de Sousa in seiner zweiten Amtszeit sogar zweimal, und zwar bei Korruptionsvorwürfen gegen den sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa im November 2023 sowie gegen den Konservativen Montenegro im März vorigen Jahres.
Rebelo de Sousa darf nach zwei je fünfjährigen Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Am 9. März soll der neue Präsident sein Amt antreten.
Chega wurde erst vor sechs Jahren gegründet
Das gute Abschneiden im Kampf um die Nachfolge von Rebelo de Sousa untermauert den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal. Nur sechs Jahre nach der Gründung war Venturas Partei Chega (Es reicht) im Mai vorigen Jahres hinter dem konservativen Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon avanciert (mehr dazu hier).
Man habe »das seit 50 Jahren herrschende Zweiparteiensystem getötet« und werde bald auch die Regierung stellen, jubelte damals Ventura, der immer wieder gegen Minderheiten hetzt. Er ist Rechtsprofessor, Buchautor und Ex-Sportkommentator, von Medien wird er unter anderem »Hurrikan« genannt (mehr zu seiner Politik erfahren Sie hier).
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