Neuer Anlauf für deutsche Chip-Subventionen

Vielleicht möchte jemand aus der Chipbranche ja doch Geld in Berlin abholen. In dieser Hoffnung plant die deutsche Bundesregierung, ein neues Förderprogramm moderne Chip-Produktion aufzulegen. Es dürfte mit zirka zwei Milliarden Euro dotiert werden, wenn es denn zustande kommt.

Hintergrund ist, dass Intel die Errichtung seiner Chipfabrik in Magdeburg pausiert hat, für die Subventionen in Höhe von insgesamt fast zehn Milliarden Euro vorgesehen waren. Außerdem dürfte aus Wolfspeeds Wafer-Verarbeitungsanlage im Saarland auf absehbare Zeit nichts werden. Dort sollten neben EU-Förderungen 360 Millionen Euro aus Bundesmitteln und 155 Millionen Euro aus dem Budget des Saarlands das Projekt unterstützen. Es wäre Deutschlands größtes Siliziumkarbid-Halbleiterwerk gewesen.

An Ideen für die Verwendung der nicht abgeholten Geldcontainer mangelt es in Berlin nicht. Im Oktober forderte der damalige Finanzminister Christian Lindner (FDP), das Geld einfach in den Bundeshaushalt 2025 zu stecken. Anfang November schloss sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) diesem Vorschlag an. Weniger als zwei Wochen später ventilierte Habeck dann eine Senkung der Stromnetzentgelte um vier Milliarden Euro in den nächsten Jahren, finanziert aus Intels Doch-Nicht-Förderungen. Diese Entlastung ist auch seinem Parteikollegen Bundeskanzler Olaf Scholz ein Anliegen, sind die hohen Tarife doch ein Nachteil für Wirtschaftsstandort wie Haushalte.

Der neue Finanzminister Jörg Kukies, ebenfalls Sozialdemokrat, hat darauf hingewiesen, dass die nicht abgeholten Subventionen dazu genutzt werden könnten, im laufenden Jahr eine Haushaltssperre zu verhindern. Denn nach dem Bruch der Koalitionsregierung ist nicht gesichert, dass es der verbliebenen Minderheitsregierung aus SPD und Grünen gelingt, im Parlament einen Nachtragshaushalt beschließen zu lassen. Doch auch für die Umwidmung der Intel-Subventionen ist zumindest eine Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestags erforderlich.

Neues Förderprogramm mit 2 Milliarden Euro

Nun aber hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, für moderne Produktionskapazitäten, die den aktuellen Stand der Technik deutlich übertreffen, ein neues Subventionsprogramm aufzulegen. Das berichtet BNN Bloomberg. Die Rede ist von einem niedrigen einstelligen Milliardenbetrag, laut Bloomberg ungefähr zwei Milliarden Euro. Diese Mittel sollen auf zehn bis 15 Projekte verteilt werden, von Waferherstellung bis Zusammenbau von Mikrochips.

Allerdings wirkt sich auch hier die aktuell unstete Lage in Berlin aus. Wer im Bundeswirtschaftsministerium nächstes Jahr das Sagen hat, ist offen, da ja im Februar gewählt werden soll. Subventionswerber können sich also nicht darauf verlassen, dass das Förderprogramm auch so umgesetzt wird, wie Habeck es sich jetzt vorstellt.

(ds)