Macron, Meloni, Starmer und Tusk zu Gast bei Merz: Auf die großen Fünf in Europa kommt es jetzt an

Aus drei werden fünf. Zuletzt hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) europäische Sicherheitsfragen und insbesondere die Ukraine-Unterstützung vorrangig mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premier Keir Starmer besprochen. Nun reagiert er auf die Kritik an der sogenannten E3-Runde, die sich erst vor gut zwei Wochen in London mit dem Kiewer Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen hatte.

An diesem Mittwoch sind neben Macron und Starmer auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Polens Regierungschef Donald Tusk zu einem Abendessen im Bundeskanzleramt eingeladen. Letzterer nannte sein Land kürzlich „ein absolut unverzichtbares Bindeglied, um ernsthaft über die Zukunft der Ukraine und der Region zu sprechen“. Tusk berichtete zudem, Meloni sei von den E3-Treffen auch nicht begeistert.

Der Nato-Gipfel wird vorbereitet

Offiziell geht es darum, den Nato-Gipfel am 7. und 8. Juli in Ankara vorzubereiten. Per Video zugeschaltet werden soll deshalb auch der Niederländer Mark Rutte, Generalsekretär der Allianz. Die Gespräche sollen möglichst vertraulich bleiben. Mögliche Themen sind schließlich auch, wie die Europäer auf dem Gipfel US-Präsident Donald Trump transatlantisch besänftigen oder notfalls auch schneller als gedacht militärische Lücken füllen können, welche die US Army hinterlässt. Deshalb findet die gemeinsame Pressekonferenz der fünf Staats- und Regierungschefs auch schon gegen 18 Uhr statt, bevor das Treffen überhaupt beginnt.

In diesem Format haben die „Chefs“ in Europa noch nicht zusammengefunden, insofern handelt es sich im Kanzleramt um eine Premiere. Ein Vorbild dafür gibt es dennoch. Ende November 2024, kurz nachdem Trumps Rückkehr in das Weiße Haus feststand, lud Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seine Amtskollegen aus eben jenen Staaten zu einem „Group of Five“-Treffen nach Berlin ein.

„Die fünf Länder eint das Interesse, den europäischen Pfeiler in der Nato wesentlich zu stärken“, hieß es nach der jüngsten Runde am 12. Juni, die als Schaltkonferenz stattfand und das insgesamt achte Fünferformat war. In einer gemeinsamen Erklärung wurde betont, den Amerikanern einen Teil der Verantwortung für Europas Sicherheit abnehmen zu wollen: „In diesem Zusammenhang betrachten wir den Gipfel von Ankara als Gelegenheit für die europäischen Verbündeten, ihren Willen zu unterstreichen, eine effektive Lastenverschiebung in enger Abstimmung mit den Vereinigten Staaten umzusetzen.“

Ukraine und Friedensverhandlungen dürften Thema sein

Wegen dieses gemeinsamen Bekenntnisses zur Aufrüstung gilt die Besetzung auch als gut, um der in Europa aufkommenden Befürchtung entgegenzutreten, Deutschland könne militärisch zu stark werden. Schließlich soll die Bundeswehr laut Merz alles bekommen, „um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“. Dass damit Sorgen einhergehen, wurde klar, als Regierungskreise nach dem Aus des deutsch-französischen FCAS-Kampfjets betonen mussten, dass es „keinen deutschen Alleingang geben“ werde.

Die Bundesregierung rechnet trotz des angekündigten Rücktritts von Starmer noch mit seiner Teilnahme. Auch der polnisch-ukrainische Geschichtsstreit soll das Treffen nicht belasten. „Wir gehen davon aus“, sagte Merz’ Regierungssprecher Stefan Kornelius bereits am Montag, „dass alle Akteure konstruktiv gerade mit Blick auf die Ukraine weiterarbeiten“.

Der Streit darüber, wer im Falle etwaiger Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine die europäischen Interessen vertreten soll, dürfte ebenfalls thematisiert werden. Er hatte vergangene Woche den Brüsseler EU-Gipfel überschattet. Das neue Format soll auch helfen, die Europäer wieder zu vereinen.