Krieg in der Ukraine: EU und Ukraine starten Beitrittsverhandlungen

Die EU hat die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine begonnen. Vertreter beider Seiten starteten am Abend in Luxemburg offiziell die Aufnahme von Gesprächen zum ersten Themenblock, wie ein Sprecher des Rates der Mitgliedstaaten der Nachrichtenagentur dpa sagte. Zunächst geht es dabei um Themen wie das Justizsystem, den Grundwerteschutz und Sicherheit. Kandidatenländer müssen dabei unter anderem nachweisen, dass ihre Rechtssysteme, der Grenzschutz und die Polizei den EU-Standards entsprechen.

Der Schritt der Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts gilt nach einer zweijährigen Hängepartie wegen einer Blockade Ungarns als wichtiges Zeichen an die Ukraine, dass sich ihre Reformanstrengungen lohnen. Das von Russland angegriffene Land wird nun im Zuge der vermutlich jahrelangen Verhandlungen zeigen müssen, dass es reif für einen EU-Beitritt ist. Dafür sind auch noch zahlreiche weitere Reformen zum Beispiel im Bereich der Korruptionsbekämpfung erforderlich. Am späteren Abend sollten auch noch die Beitrittsverhandlungen mit Moldau begonnen werden. Das Nachbarland der Ukraine musste wegen der ungarischen Blockade ebenfalls zwei Jahre auf den Gesprächsbeginn warten.

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau waren eigentlich bereits im Juni 2024 formal begonnen worden. Die Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts mit der von Russland angegriffenen Ukraine wurde dann allerdings von Ungarn mit einem Veto blockiert, erst nach der Abwahl des langjährigen russlandnahen Regierungschefs Viktor Orbán im April kam wieder Bewegung in den Prozess. Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar meldete Anfang Juni eine Einigung mit der Ukraine auf ein Abkommen zur Stärkung der Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn im östlichen Nachbarland. Magyar hatte eine solche Einigung zur Bedingung dafür gemacht, den EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine zuzustimmen.

Bundesaußenminister Johann Wadephul sieht in dem Verhandlungsbeginn einen „historischen Zeitpunkt für Europa und auch für die Ukraine“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Eröffnung der Verhandlungen über den ersten Themenblock am Rande des G-7-Gipfels als einen „gewaltigen Schritt nach vorn“. Die Ukraine habe bemerkenswerte Reformfortschritte absolviert, sagte sie. 

Bei massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine gab es landesweit laut ukrainischen Behördenangaben mindestens elf Tote und Dutzende Verletzte. Allein in Kiew sprachen die Behörden von fünf Toten und 35 Verletzten. Russland setzte nach Angaben des ukrainischen Militärs in der Nacht ⁠70 Raketen und 611 Drohnen ein. Vorläufigen Erkenntnissen zufolge seien 50 der Raketen und 582 der Drohnen abgefangen worden, teilte das Militär auf Telegram mit. Bei den Drohnen habe ​es sich ​um verschiedene Typen gehandelt. Während der Luftangriffe geriet auch die Hauptkirche des zum Weltkulturerbe zählenden Höhlenklosters in Kiew in Brand. „Nach operativen Informationen gibt es ernsthafte Schäden auf dem Gelände des Höhlenklosters“, schrieb der Militärgouverneur der Millionenmetropole, Tymur Tkatschenko, auf Telegram.

Bilder der Schäden am jahrhundertealten Höhlenkloster in Kiew machten in sozialen Netzwerken schnell die Runde – wobei unklar blieb, ob die weltberühmte Pilgerstätte wegen direkter Einschläge russischer Geschosse oder durch herabfallende Trümmer nach dem Einsatz der Flugabwehr in Brand geraten war. Moskau schob das Feuer auf die ukrainische Flugabwehr. Nach nicht überprüfbaren Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde das Bauwerk von einer Patriot-Rakete der Flugabwehr getroffen. Westliche Staaten hätten Kiew solche Raketen mit abgelaufenem Verfallsdatum übergeben, was zu der Situation auf dem Klostergelände geführt haben könnte, erklärte das Ministerium.

Die Klosteranlage auf den Hügeln am Fluss Dnipro steht unter dem Schutz der UN-Kulturorganisation Unesco und gehört seit 1990 zum Weltkulturerbe. Ihre Ursprünge reichen bis ins 11. Jahrhundert zurück. Herzstück ist die 1941 im Zweiten Weltkrieg zerstörte und erst Ende der 1990er Jahre wieder aufgebaute Kathedrale.

In Kiew gab es Bürgermeister Vitali Klitschko zufolge in drei Stadtteilen Einschläge und mindestens 23 Verletzte. 140 000 Einwohner seien vorübergehend ohne Strom. Militärgouverneur Tkatschenko sprach von mehr als 40 Einschlägen in der Hauptstadt.

Auch aus anderen ukrainischen Regionen wurde heftiger Beschuss gemeldet. Allein in Charkiw seien fünf Rettungskräfte infolge der Luftangriffe getötet und vier weitere Menschen verletzt worden, berichtete das ukrainische Onlineportal Kyiv Independent unter Berufung auf Gouverneur Oleh Synjehubow. In Dnipro habe es mindestens einen Verletzten gegeben, hieß es.

Ein Mittelstreckenbomber der russischen Luftwaffe ist offiziellen Angaben nach bei einem Trainingsflug in Sibirien abgestürzt. Die Besatzung der Tu-22M3 habe sich per Schleudersitz retten können, teilte das Verteidigungsministerium russischen Nachrichtenagenturen zufolge mit. „Gefahr für Leib und Leben der Piloten besteht nicht. Am Boden gibt es keine Zerstörungen“, heißt es in der Mitteilung. Der Bomber war demnach ohne Raketen unterwegs.

Den offiziellen Angaben nach stürzte die Maschine beim Landeversuch nahe der Ortschaft Kamenka im Baikalgebiet Irkutsk ab. Die Tupolew Tu-22M3 gehört zu den strategischen Luftstreitkräften Russlands und kann theoretisch auch Raketen mit Atomsprengköpfen abfeuern. Moskau setzt die Bomber in seinem Krieg gegen die Ukraine ein, um aus großer Entfernung Marschflugkörper auf das Nachbarland abzuschießen. Die Ukraine hat daher bereits mehrfach versucht, Exemplare dieses Flugzeugs zu zerstören – und war dabei eigenen Angaben nach auch schon erfolgreich. 

Nach Expertenschätzungen gibt es noch etwa 60 Flugzeuge des Typs in Russland – jeder einzelne Verlust wiegt daher schwer. Offiziell gibt es allerdings keine genauen Angaben zur Anzahl. 

Frankreich und Deutschland haben die jüngsten Angriffe Russlands auf die Ukraine verurteilt. Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot verglich den Angriff auf das Kiewer Höhlenkloster Petscherska Lawra mit einem Bombardement der Pariser Kathedrale Notre-Dame. „Dies ist ein Unesco-Weltkulturerbe, was für uns in Frankreich so wäre, als ob Notre-Dame oder Saint-Denis bombardiert worden wären, was völlig inakzeptabel ist“, sagte Barrot ​bei seiner Ankunft zu einem Treffen der EU-Außenminister. Mit Saint-Denis spielte der Minister auf die Kathedrale in dem gleichnamigen bei Paris gelegenen Ort an.

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) verurteilte die Tat in Kiew als „verabscheuungswürdigen Terrorakt“. Der Angriff auf das Kloster markiere einen neuen Tiefpunkt in Russlands Versuchen, die ukrainische Kultur zu zerstören. Der Angriff werde Deutschlands „unerschütterliche Unterstützung für die Freiheit der Ukraine nur noch stärken“.

Die Europäische Union ​hat neue Russland-Sanktionen beschlossen. Insgesamt wurden 34 Personen und 47 Einrichtungen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, auf die Sanktionsliste gesetzt, wie der EU-Rat mitteilt. Die Strafmaßnahmen richten sich insbesondere gegen den russischen Militär- und Industriekomplex sowie gegen die sogenannte Schattenflotte von Öl- und Gastankern. Zudem sind Akteure betroffen, die mit russischen Aktivitäten zur politischen Einflussnahme in Verbindung stehen.

Die neuen Strafmaßnahmen wurden verabschiedet, während die Mitgliedstaaten parallel über ein umfassenderes 21. Sanktionspaket beraten, wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas mitteilte. 

Nach dem Luftangriff auf Kiew, bei dem auch die Hauptkirche des zum Weltkulturerbe zählenden Höhlenklosters in Kiew in Brand geraten war, hat sich die Ukraine mit neuen Erkenntnissen zu Wort gemeldet. Der ukrainische Geheimdienst SBU teilte am Nachmittag mit, es seien auf dem Klostergelände Reste einer russischen Kamikaze-Drohne vom Typ Geran, einem Nachbau der iranischen Shahed-Drohne, gefunden worden. Der Geheimdienst veröffentlichte auch Fotos dazu.

Russland hatte zuvor den Brand am Höhlenkloster auf die ukrainische Flugabwehr geschoben. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, dass eine Rakete der ukrainischen Flugabwehr in das Heiligtum gekracht sei.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij kletterte selbst auf das Dach der massiv beschädigten Kathedrale, um sich mit Geistlichen und Regierungsvertretern ein Bild von den Schäden zu machen, wie auf einem von ihm veröffentlichten Video zu sehen war. Russland habe den Stadtteil mit dem Kloster absichtlich mit zwei Drohnen angegriffen. Selenskij drohte Moskau mit einer „gerechten Antwort“ Kiews. Zu den Behauptungen aus Russland äußerte er sich nicht.

Nach Regierungsangaben wird die Kirche wieder instand gesetzt. Der Brand wurde inzwischen gelöscht.

Nach dem Brand auf dem Gelände des weltberühmten Höhlenklosters in Kiew sind die alten Ikonen und anderen Heiligtümer des orthodoxen Christentums nach Kirchenangaben in Sicherheit. Es sei eine rasche Rettung liturgischer Gegenstände und der Reliquien organisiert worden, teilte Metropolit Awraamij auf Facebook mit. Sie hätten „nicht nur kirchlichen, sondern auch nationalen und universellen Wert“, sagte der von der staatlich anerkannten Orthodoxen Kirche der Ukraine eingesetzte Vorsteher.

Der Geistliche dankte allen Klosterbrüdern und den anderen Beteiligten der Rettungsaktion für die Erhaltung der Kirchenschätze. Die Beseitigung der Folgen des Angriffs dauere an, sagte er.

Der russische Angriff führte auch zu großen Schäden im Nationalen Oleksandr-Dowschenko-Filmstudio in Kiew. In einem der ältesten Filmstudios der Ukraine sei ein Feuer ausgebrochen, teilte Kulturministerin Tetjana Bereschna bei Facebook mit. „Es wurde die größte und älteste Kostümsammlung der Ukraine vernichtet. Im Studio befanden sich rund 100 000 Kostüme und drei Millionen verschiedene Bekleidungsstücke“, sagte Bereschna, die auch stellvertretende Regierungschefin ist.

Neben der Kostümwerkstatt seien weitere Gebäude des Filmstudios beschädigt worden. Benannt ist die zu Sowjetzeiten gegründete Filmproduktionsstätte nach dem ukrainischen Regisseur Oleksandr Dowschenko (1894-1956).

„Russland greift weiterhin gezielt nicht nur die zivile Infrastruktur und die Zivilbevölkerung an, sondern auch kulturelle Einrichtungen, die die ukrainische Identität, das Gedächtnis und die Geschichte bewahren“, sagte die Ministerin. „Die Zerstörung kultureller Zentren ist ein Versuch, dem Gedächtnis, der Geschichte und der Eigenständigkeit des ukrainischen Volkes einen Schlag zu versetzen.“

Der russische Präsident Wladimir Putin hat, wie auch der ukrainische Staatschef Wolodimir Selenskij, seinem US-Kollegen Donald Trump in einem Telefonat zum 80. Geburtstag gratuliert. Trump sei dabei erneut für eine Einstellung der Kampfhandlungen in der Ukraine eingetreten, meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den außenpolitischen Berater des Kremls, Juri Uschakow. In dem Gespräch seien zudem der Iran-Krieg und die bilateralen Beziehungen besprochen worden. Das „äußerst freundliche“ Gespräch habe laut Uschakow 55 Minuten gedauert. 

Dem außenpolitischen Berater zufolge sagte Putin, dass die kürzlichen ukrainischen Angriffe auf „zivile Objekte auf russischem Gebiet“ eine Friedensregelung erschwerten. „Das wurde hervorgehoben“, sagte Uschakow. Dass Russland seit Jahren fast täglich zivile Ziele in der Ukraine attackiert, erwähnte er nicht. Der Kremlchef habe erklärt, dass diese Attacken die „Lage der Ukraine auf dem Schlachtfeld“ nicht ändern würden, so Uschakow weiter. Wenn der ukrainische Präsident Selenskij mit Putin reden wolle, könne er weiterhin nach Moskau kommen.

Selenskij gratulierte Trump ebenfalls per Telefon. „Es gab nicht nur die Gratulationen, sondern auch viele Schlüsselthemen: über den Krieg, dessen Wurzeln, diplomatische Möglichkeiten und die Positionen unserer Partner“, sagte Selenskij in einer Videobotschaft. Es sei ein langes und detailliertes Telefonat gewesen. Dabei sei ein Treffen beim am Montag im französischen Évian startenden G7-Gipfel vereinbart worden. Zuvor hatte Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn Journalisten gegenüber von einer Gesprächsdauer von rund 30 Minuten gesprochen. 

Das britische Militär hat nach Angaben von Premierminister Keir Starmer einen Öltanker der sogenannten russischen Schattenflotte gestoppt, der den Ärmelkanal passieren wollte. Er habe die Streitkräfte am frühen Morgen angewiesen, das Schiff abzufangen, teilte der Regierungschef auf der Plattform X mit. Der erfolgreiche Einsatz versetze Russland einen weiteren Schlag und erinnere diejenigen, die Putins Krieg in der Ukraine befeuern, dass sie sich nicht verstecken könnten.

Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums handelt es sich bei dem Schiff um den knapp 244 Meter langen Öltanker Smyrtos, der laut der Webseite marinetraffic.com unter der Flagge Kameruns fährt und von einem russischen Hafen kommt.

Kräfte der Marine und speziell ausgebildete Beamte der nationalen Kriminalpolizei hätten das Schiff geentert, hieß es in einer Mitteilung des britischen Ministeriums. Die Militäroperation habe sechs Stunden gedauert. Premier Starmer postete auf X auch ein Video von Soldaten mit Waffen im Anschlag, die den Tanker durchsuchen.

Die Ukraine hat mit Drohnenangriffen auf Russland in Industrieanlagen in den Gebieten Tula und Jaroslawl Brände ausgelöst. In der südlich von Moskau gelegenen Region Tula berichtete Gouverneur Dmitri Miljajew, dass Trümmer einer abgeschossenen Drohne auf das Gelände einer Chemiefabrik in Nowomoskowsk gefallen seien. Der Gouverneur machte keine Angaben zum Ausmaß der Schäden oder möglichen Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung.

Im Gebiet Jaroslawl sprach Gouverneur Michail Jewrajew von einem Drohnenangriff auf Industrieobjekte für die Lagerung von Kraftstoffen. Es sei ein Brand ausgebrochen. Verletzte gebe es nicht.

Das russische Verteidigungsministerium meldete am Morgen den Abschuss von insgesamt 249 Flugobjekten in verschiedenen Regionen. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin berichtete, es seien mehrere Drohnenangriffe abgewehrt worden. Der Flughafen Schukowski musste laut Behörden wegen Luftalarms geschlossen werden. Einschränkungen gab es demnach auch am Hauptstadtflughafen Domodedowo.

Nach ukrainischen Angaben war es bereits der 19. Stromausfall, seitdem russische Truppen zu Kriegsbeginn im Frühjahr 2022 das Kraftwerk eroberten. Beide Kriegsparteien werfen einander regelmäßig vor, durch Kampfhandlungen für die Stromausfälle verantwortlich zu sein. Das mit sechs Reaktoren und einer Nennleistung von 6000 Megawatt größte Atomkraftwerk Europas wurde daher aus Sicherheitsgründen heruntergefahren. 

Die Ukraine hat nach russischen Behördenangaben ein Seeterminal in Südrussland angegriffen. Durch herabfallende Drohnentrümmer seien im Kreis Temrjuk ein Mensch getötet und drei weitere verletzt worden, schrieb der Gouverneur der Region Krasnodar, Weniamin Kondratjew, bei Telegram. Ein Feuer sei ausgebrochen. Einen genauen Ort nannte er nicht.

Das Feuerinformationssystem der Nasa zeigte zwei Brände auf der Halbinsel Taman an. Dort liegt am Rande der Siedlung Wolna ein großes Umschlagterminal für Öl und Ölprodukte, die dann über das Schwarze Meer verschifft werden.

Bei ihren Gegenangriffen nimmt die Ukraine verstärkt die russische Ölindustrie ins Visier. Kiew will damit den Treibstoffnachschub für Moskaus Truppen stören und die für Russlands Finanzierung des Kriegs wichtigen Einnahmen aus dem Ölgeschäft schmälern. Russische Besatzungsbehörden schränkten zuletzt die Ausgabe von Benzin ein und die Regierung in Moskau verhängte ein Ausfuhrverbot für Kerosin aus Russland.

Auf der anderen Seite haben auch russische Attacken in der Ukraine einmal mehr schwere Folgen für Zivilisten. In Saporischschja im Südosten des Landes sei ein Mensch bei einem russischen Angriff auf Infrastruktur getötet worden, teilte Militärgouverneur Iwan Fedorow mit. Neun Menschen wurden nach Angaben von Militärgouverneur Oleksander Hanscha bei mehreren Angriffen mit Drohnen und Gleitbomben in der Region Dnipropetrowsk verletzt. Mehrstöckige Wohnhäuser, Einfamilienhäuser und Autos seien beschädigt worden und auf einem Markt sei ein Feuer ausgebrochen.