Kindesmissbrauch: EU-Parlament stimmt gegen freiwillige Chat-Kontrolle

vor 2 Stunden 1

KindesmissbrauchEU-Parlament stimmt gegen freiwillige Chat-Kontrolle

26. März 2026, 15:57 Uhr

Lesezeit: 3 Min.

Die Abstimmung im EU-Parlament am Donnerstag hinterlässt eine Regelungslücke zur freiwilligen Chat-Kontrolle.

Anbieter wie Google, Meta oder Snapchat dürfen bislang private Nachrichten auf kinderpornografische Inhalte scannen. Diese Ausnahmeregel läuft nun aus. Die EU-Kommission reagiert entsetzt.

Von Jan Diesteldorf und Josef Kelnberger, Brüssel

Das aktuelle System für Ermittlungen gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Netz steht vor dem Aus. Bei einer Abstimmung im Europäischen Parlament in Brüssel lehnte eine Mehrheit der Abgeordneten die Verlängerung der freiwilligen Kontrolle von Chat-Nachrichten durch Online-Dienste ab. Diese Ausnahmeregelung hatte es Anbietern wie Google, Meta oder Snapchat erlaubt, private Nachrichten nach kinderpornografischen Inhalten zu scannen und diese zu melden. Nach der gescheiterten Abstimmung läuft damit eine Regelung aus, von der nach Angaben der Bundesregierung ein Großteil der einschlägigen Ermittlungsarbeit in Deutschland abhing: Etwa 80 Prozent der relevanten Hinweise erreichten die Strafverfolger auf diesem Weg.

EU-Gipfel und Energiekrise
:Dieser Krieg ist auch der Krieg der Europäer

Die EU-Regierungen halten sich aus dem Krieg gegen Iran tunlichst heraus, sind mit der Energiekrise aber doch: mittendrin. Beim Gipfel in Brüssel wird deutlich, wie gefährlich die Lage für Europa ist.

Gesamten Artikel lesen