Irankrieg: Donald Trump spricht von laufenden Verhandlungen mit dem Iran

US-Präsident Donald Trump hat erneut bekräftigt, den Iran zu einem endgültigen Friedensabkommen bewegen zu wollen. Die US-Seeblockade gegen iranische Häfen werde fortgesetzt, bis es »ein Abkommen oder eine vollständige Kapitulation« des Regimes in Teheran geben werde, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Die iranische Führung bezeichnete der US-Präsident dabei als »unglaublich doppelzüngig«. Der Iran würde um Gesprächstreffen »betteln« und anschließend »offen und stolz« mitteilen, dass es keine Verhandlungen gebe. Damit reagierte Trump offenbar auf eine Mitteilung des iranischen Außenministeriums. Dieses hatte am Morgen mitgeteilt, es werde derzeit nicht mit den USA verhandelt.

Nach dem vorgeschlagenen Modell fahren Tanker oder Frachtschiffe auf einer nördlichen Route durch iranische Hoheitsgewässer in die Straße von Hormus ein. Nachdem die Schiffe Häfen im Iran oder in arabischen Golfstaaten angelaufen haben, nutzen sie für die Rückfahrt eine südliche Route durch omanische Hoheitsgewässer.

Der Iran könnte auf diese Weise kontrollieren, welche Schiffe aus welchen Ländern in die Straße von Hormus einfahren. 

Die iranische Führung führt eigenen Angaben zufolge aktuell keine Verhandlungen mit den USA. »Wir verhandeln derzeit nicht mit den Vereinigten Staaten«, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, in Teheran. Gespräche führe der Iran hingegen mit dem Oman, sagte Baghai. Dabei gehe es darum, »die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu sichern«.

US-Präsident Donald Trump hatte für Montagnachmittag neue Gespräche mit dem Iran angekündigt. Nähere Angaben zum Ort oder den Teilnehmern machte er jedoch nicht.

Im Iran sind erneut zwei ⁠iranische Staatsangehörige hingerichtet worden. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur Fars. Den beiden Männern wurde Spionage und Zusammenarbeit mit Israel vorgeworfen. Nach Angaben der iranischen Justiz sollen sie Militärkoordinaten und Sicherheitsinformationen an Israel übermittelt haben.

Die beiden Exekutionen sind die jüngsten einer Reihe von Hinrichtungen gegen tatsächliche oder vermeintliche Gegner des iranischen Regimes. Amnesty International sprach bereits vergangene Woche von einer »Eskalation« der Hinrichtungen im Iran.

US-Präsident Donald Trump hat am Wochenende nach eigenen Angaben auf Drängen seiner Verbündeten in der Golfregion auf neue Angriffe gegen Iran verzichtet. Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate hätten ihn dazu bewegt, die Pläne zu stoppen, sagte er an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One.

Trump wiederholte seine Aussage, wonach auch iranische Vertreter ihn um eine diplomatische Lösung gebeten hatten – der Iran hatte dies bereits zurückgewiesen. Eine sich anbahnende Einigung hätte ihn von neuen Angriffen abgehalten, sagte Trump. Die geplante Vereinbarung sehe die Wiederöffnung der Straße von Hormus vor. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums teilte mit, die Meerenge werde nicht zum Zustand vor dem Krieg zurückkehren.

Ursprünglich wollte das US-Militär laut Trump am Wochenende den »größten Angriff seit dem Zweiten Weltkrieg« ausführen. 

Die USA und der Iran haben sich nach Angaben von Präsident Donald Trump auf weitere Verhandlungen geeinigt. Bereits »morgen Nachmittag« sollen Unterhändler weitere Gespräche führen, wie Trump am Sonntagabend gegenüber Journalisten mitteilte. Der Iran äußerte sich bislang nicht zu den Angaben.

»Sie wollen natürlich nicht angegriffen werden«, sagte Trump an Bord der Air Force One. Der US-Präsident hatte am Wochenende umfangreiche Angriffe auf den Iran abgesagt und mitgeteilt, eine neue Vereinbarung zwischen den Kriegsparteien zeichne sich ab – ohne nähere Details zu nennen.

Trotz zahlreicher Angriffe in den letzten Wochen hat der iranische Präsident Massud Peseschkian sich zu dem im Juni mit den USA geschlossenen Rahmenabkommen bekannt. »Wir müssen alles daran setzen, den Feind dazu zu zwingen, sich an das zu halten, was er unterzeichnet hat«, teilte Peseschkian mit. Die Sicherheit seines Landes sowie der Region werde durch die Absichtserklärung gewährleistet.

Der Iran und die USA hatten sich Mitte Juni auf das Abkommen geeinigt. In einer Übergangsfrist von 60 Tagen sollten Details ausgearbeitet werden. In der Zwischenzeit kam es aber zu gegenseitigen Angriffen. US-Präsident Donald Trump hatte in der Nacht auf Sonntag eine neue Angriffswelle gegen den Iran abgesagt, da es nach seiner Darstellung nun »Umrisse einer Einigung« gebe. Dazu gab es aus dem Iran zunächst keine Bestätigung.

Die Besatzungsmitglieder des iranischen Schiffes, welches vergangene Woche von einem ukrainischen Luftangriff getroffen wurde, sind zurück im Iran. Das berichtete die Nachrichtenagentur ISNA. Demnach sei auch der Leichnam des bei dem Angriff getöteten Seemanns wieder in den Iran zurückgebracht worden.

Das Schiff war am 25. Juli im Kaspischen Meer beschossen worden. Die Ukraine hatte mitgeteilt, das Schiff habe militärische Ausrüstung für Russland transportiert. Das iranische Außenministerium wies die Anschuldigungen aus Kyjiw zurück. Unabhängig prüfen lassen sich die Anschuldigungen derzeit nicht.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi hatte mit Vergeltung gedroht. Sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha hatte später erklärt, er habe mit Araghtschi telefoniert und dabei betont, dass die Ukraine unnötige Eskalation vermeiden wolle.

Die Verhandlungen zwischen dem Iran und dem Oman über die Schifffahrt in der Straße von Hormus befinden sich nach Angaben aus Teheran in der finalen Phase. Außenminister Abbas Araghtschi habe die Mitglieder des Kabinetts zu Beginn einer Sitzung entsprechend informiert, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Wie eine mögliche Einigung aussehen könnte, war nicht bekannt.

Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai betonte unterdessen laut dem Sender Press TV, dass die Lage in der umkämpften Meerenge nicht mehr zu ihrem Vorkriegsstatus zurückkehren werde. Eine Einigung mit dem Oman über eine neue Schifffahrtsroute bedeute nicht, dass die Straße von Hormus geöffnet oder geschlossen werde, sagte der Sprecher laut dem staatlichen Sender Irib. 

Die Vermittler des Iran wollen nach iranischen Angaben die Gespräche zur Beendigung des Kriegs mit den USA wieder aufnehmen. »Ich kann Ihnen sagen, dass derzeit Bemühungen im Gange sind, das 14-Punkte-Abkommen von Islamabad wiederzubeleben«, sagte der iranische Abgeordnete und Sprecher des Ausschusses für nationale Sicherheit, Hassan Ghaschghawi. Er bezog sich damit auf einen Vermittlungsvorschlag Pakistans und Katars für einen dauerhaften Frieden.

Die »Hauptfrage« sei weiterhin die Straße von Hormus. Darüber finde ein »Meinungsaustausch« statt, sagte Ghaschghawi. Der Iran und die USA hatten den vermittelten Vorschlag Mitte Juni unterzeichnet, welcher unter anderem eine dauerhafte Friedensregelung und die unentgeltliche Durchfahrt durch die Straße von Hormus sichern sollte. Die Gespräche darüber kamen wegen gegenseitiger Angriffe der beiden Kriegsparteien jedoch immer wieder ins Stocken. 

Iranische Militärvertreter haben den Aussagen von US-Präsident Donald Trump widersprochen, nach denen die iranische Regierung die USA um einen Verzicht auf weitere Angriffe gebeten habe. Diese Aussage sei »nichts als eine neue Lüge«, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Mehr die Militärvertreter. »Unsere Streitkräfte befinden sich in höchster Alarmbereitschaft und sind auf jede Eventualität vorbereitet«, hieß es weiter.

Trump hatte am Samstag mitgeteilt, die USA und Israel verzichteten vorerst auf geplante Angriffe. Der Iran und weitere Staaten der Region hätten seine Regierung darum gebeten, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne. Dazu gehört Trumps Aussagen zufolge auch eine Öffnung der Straße von Hormus.