vor 2 Stunden
1
Zuletzt lag der Zoll für aus der EU in die USA eingeführte Autos bei 27,5 Prozent, nun soll der Satz auf 15 Prozent sinken – rückwirkend zum 1. August. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic kündigte in Brüssel an, dass die EU die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen werde.
»Ich denke, das sind willkommene Nachrichten für die Autoindustrie«, sagte er. Kurz zuvor hatten die EU und die USA eine gemeinsame Erklärung auf Basis der in Schottland Ende Juli getroffenen Handelsvereinbarungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump veröffentlicht.
Europäische Zölle auf US-Industriegüter sollen fallen
In der Erklärung ist festgehalten, dass die USA ihre Autozölle rückwirkend zum Monatsbeginn senken, sobald die EU ihrerseits den Gesetzgebungsprozess für Einfuhrerleichterungen zugunsten bestimmter US-Produkte einleitet. Konkret sollen etwa Zölle auf sämtliche US-Industriegüte vollständig abgeschafft werden und Barrieren für den Import zahlreicher Lebensmittel fallen, darunter für Meeresfrüchte, Schweinefleisch, Obst und Gemüse, aber auch für Saatgut, Milchprodukte oder Sojaöl.
Die Autobauer in der EU hatten nach dem Treffen von Trump und von der Leyen am 27. Juli bislang vergeblich auf erhoffte Zollsenkungen gewartet, da ihre Fahrzeuge zunächst nicht unter die Regelungen für einen neuen Basiszollsatz in Höhe von 15 Prozent fielen. Dies soll der Erklärung zufolge aber nun geändert werden. Festgehalten sind in dem Dokument zudem zahlreiche andere bereits bekannte Vereinbarungen zwischen der EU und den USA.
Gescheitert ist die Europäische Union vorerst allerdings damit, Wein und Spirituosen in das neue Handelsabkommen mit den USA aufzunehmen, wie Sefcovic sagte. Eine Einigung in diesem Bereich sei nicht einfach. Zudem habe man den Digitalsektor aus den aktuellen Handelsgesprächen herausgehalten.
Rechtsverbindlich ist die gemeinsame Erklärung aber ohnehin nicht. Die EU muss befürchten, dass Trump wieder einseitig Zölle erhöht, wenn Verabredungen nicht umgesetzt werden. Auf den EU-Vorschlag, gegenseitig vollständig auf Zölle auf Industriegütern zu verzichten, gingen die USA nicht ein.
Die EU akzeptierte den Deal, weil ohne Einigung ab dem 1. August US-Zölle in Höhe von 30 Prozent sowie ein echter Handelskrieg gedroht hätten.
English (US) ·