vor 7 Stunden
1
Annalena Baerbock gibt Ende Juni ihr Bundestagsmandat ab. Laut einer internen Mitteilung des Bundestags hat die frühere Außenministerin am Sonntag offiziell mitgeteilt, dass sie auf ihr Mandat im Parlament verzichtet. Damit, so das Schreiben, wird die Grünen-Politikerin »mit Ablauf des 30. Juni 2025 aus dem Deutschen Bundestag ausscheiden«.
Baerbock war Anfang Juni zur Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York gewählt worden. Mit 167 Stimmen bekam sie die nötige Mehrheit für den Job. Die Amtseinführung soll am 9. September folgen, kurz vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit Staatsgästen aus aller Welt.
Die Meldung, die am Montag im Bundestag verschickt wurde, sorgte bei manchen Abgeordneten für Stirnrunzeln. Als Beruf ist »Völkerrechtlerin« eingetragen. Um die akademische Ausbildung der grünen Spitzenpolitikerin, die ihr Studium in Hamburg begann und in London mit einem Master beendete, war in den vergangenen Jahren viel diskutiert worden. Als Juristin darf sich die Politikerin nicht bezeichnen, dazu fehlen ihr die nötigen Staatsexamen. Der Begriff Völkerrechtler indes ist nicht so klar definiert.
English (US) ·