Donald Trump: Tausende Unternehmen fordern Zölle zurück – »wie bei Taylor-Swift-Konzert«

Tausende Unternehmen haben nach dem Startschuss für das Antragsverfahren unrechtmäßig erhobene Zölle von der US-Regierung zurückgefordert. Das ​System habe zwar kleine Fehler, funktioniere aber, berichteten erste Antragsteller, nachdem das System am Montag online gegangen ist. »Bis jetzt läuft alles gut«, sagte etwa Jay Foreman, Chef des Spielzeugherstellers Basic Fun, dessen Team am ‌Hauptsitz in Boca Raton in Florida in den Startlöchern stand, um mit der Einreichung der Unterlagen zu beginnen, sobald das System in Betrieb ging.

»Ich glaube, es war so ähnlich wie bei einem Taylor-Swift-Konzert, wo alle gleichzeitig auf den Knopf gedrückt haben«, sagte Rick Woldenberg, Chef des Herstellers für Lernspielzeug Learning Resources. Er zeigte sich jedoch frustriert darüber, dass überhaupt ein Erstattungsantrag gestellt werden muss. »Sie haben ein Urteil des Obersten Gerichtshofs, das besagt, dass sie zu viele Steuern kassiert haben. Warum muss ich ihnen also sagen, dass sie das Geld zurückschicken sollen?«

Learning Resources gehörte zu ​den Kläger-Firmen in dem Rechtsstreit, der zur Aufhebung der US-Zölle geführt hatte. Das Unternehmen fordert rund zehn Millionen Dollar an Rückerstattungen und hat etwa 5000 Anträge eingereicht. Die überwiegende Mehrheit ⁠sei bisher angenommen worden. ⁠Im Februar hatte der Oberste Gerichtshof der USA die von US-Präsident Donald Trump angestrebten Zölle gekippt, die auf Grundlage eines Gesetzes basierten, das für den Einsatz in nationalen Notfällen gedacht ist.

In Gerichtsunterlagen gaben Zollbeamte an, dass bis zum 9. April etwa 56.497 Importeure die notwendigen Schritte für den Erhalt elektronischer Rückerstattungen abgeschlossen hatten. Der Gesamtbetrag belief sich auf 127 ‌Milliarden Dollar. Das ist mehr als drei Viertel der gesamten rückerstattungsfähigen Summe. Mehr als 330.000 Importeure zahlten die Zölle auf 53 Millionen Sendungen importierter Waren. Unklar ist, ob eine möglichst frühzeitige Einreichung des Erstattungsantrags über das Portal Einfluss darauf hat, wie schnell dieser bearbeitet wird. Viele Unternehmen entschieden sich dafür, ‌nicht abzuwarten.

Lynlee Brown, Partnerin im Bereich Global ​Trade bei Ernst & Young, sagte, die Kunden der Unternehmensberatung hätten größtenteils erlebt, dass das ‌System die meisten Anträge ohne Probleme akzeptiere. Allerdings umfasse die erste Phase der Anträge einfachere Fälle. Sobald ‌die Einträge vom System akzeptiert wurden, werden ​sie verarbeitet, wie Brown weiter erläuterte. Die Rückerstattungen sollen dann automatisiert innerhalb von 60 bis 90 Tagen ausgezahlt werden. »Wenn eine Herkunftsangabe auftaucht, die verdächtig erscheint, wird diese wahrscheinlich zur Überprüfung an einen Mitarbeiter weitergeleitet.«