Chinareise: Johann Wadephul betont Notwendigkeit von Freihandel mit China

Bundesaußenminister Johann Wadephul holt seinen Ende Oktober kurzfristig abgesagten China-Besuch nach. Im Zentrum stehen chinesische Exportkontrollen für sogenannte seltene Erden, die negative Auswirkungen auf deutsche und europäische Unternehmen haben. Ein weiterer Fokus liegt auf deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen angesichts der laufenden Verhandlungen in den USA und Russland zu einem Kriegsende in der Ukraine. Zwar betont China immer wieder seine Neutralität, steht aber im Westen in der Kritik, vor allem Russland zu unterstützen.

Wadephul hob zum Auftakttreffen mit Handelsminister Wang Wentao in der Hauptstadt Peking die Bedeutung von fairem und regelgebundenem Handel hervor. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China seien "von zentraler Bedeutung", sagte Wadephul. China sei für Deutschland der wichtigste Handelspartner. Daran wolle die Bundesregierung festhalten und dies weiter ausbauen. Zugleich gehe es darum herauszufinden, "wo wir unsere wirtschaftlichen Beziehungen stärken können, aber auch ermitteln können, wo es Behinderungen gibt", sagte Wadephul. 

"Wir sind für den Abbau von Handelsbarrieren"

Deutschland sei kein Freund des Protektionismus. "Wir sind für freien Welthandel. Wir sind für den Abbau von Handelsbarrieren", sagte er. Und die Bundesregierung sei "auch dafür, dass man klaren Blick darauf behält, dass nicht ein indirekter Einfluss des Staates zu Wettbewerbsungleichgewichten führt".

Wadephul mahnte zugleich, beide Seiten müssten auch über Themen sprechen, in denen keine Einigkeit herrsche, etwa in Handelsfragen. Deutschland verstehe sich als ein Mitgliedsland der Europäischen Union und koordiniere sich innerhalb des Staatenbundes. Wichtig sei, dass die Welthandelsorganisation in diesem Zusammenhang nachhaltige Lösungen entwickle, sagte der CDU-Politiker. 

Im Tagesverlauf sind Gespräche mit weiteren Vertretern der chinesischen Regierung geplant, darunter auch Außenminister Wang Yi. Für Dienstag ist dann ein Besuch in der südchinesischen Wirtschaftsmetropole Guangzhou geplant.

Wadephul hatte eigentlich schon im Oktober nach China reisen wollen, den Besuch aber kurzfristig verschoben, weil die chinesische Regierung ihm nicht genug Termine bestätigt hatte.