Carsten Linnemann: Gesundheitsminister will Rentenansprüche für Pflegende sichern

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Kaum im Amt spricht sich Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann gegen einen Vorschlag seiner Vorgängerin aus: die geplanten Einsparungen bei den Rentenansprüchen von Pflegenden. »Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen«, sagte der CDU-Politiker der »Bild am Sonntag« . »Ich halte dieses Signal für nicht richtig, übrigens auch für unsere Gesellschaft.«

Der Gesundheitsminister sagte, er werde im Pflegeneuordnungsgesetz »versuchen, diesen Punkt zu korrigieren, dass es keine Abstriche gibt, sondern dass die Rentenpunkte erhalten bleiben«. Aus den Koalitionsparteien SPD und CSU sowie aus seiner CDU höre er ähnliches. Unter anderem habe sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Sommerpressekonferenz Mitte Juli dazu geäußert. »Und deswegen gehe ich davon aus, dass das ein Gesamtanliegen ist«, sagte Linnemann.

Seine Vorgängerin Nina Warken (CDU) hatte in ihrem Reformentwurf Kürzungen bei Rentenbeiträgen für pflegende Angehörige vorgeschlagen; zurzeit zahlen Pflegekassen unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 740 Euro im Monat. Warkens Entwurf sieht vor, dass nur noch 70 Prozent der entsprechenden Rentenbeträge gezahlt werden sollen. Diesen Punkt will Linnemann nun kippen.

Er nannte Menschen, die andere Menschen zu Hause pflegen, »die Alltagshelden Deutschlands«. Es gebe hierzulande rund sechs Millionen Pflegebedürftige; davon würden mehr als drei Millionen zu Hause gepflegt. »Diese Menschen müssen stärker in den Fokus«, sagte Linnemann. »Wenn wir den Fokus verlieren, uns auf diese Menschen zu konzentrieren, werden die Gesundheitssysteme meines Erachtens kollabieren, das Pflegesystem auch.«

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