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Bremens Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Karolin Aulepp (SPD), wird ihr Amt abgeben. Das sagte sie bei einer Pressekonferenz in Bremen. Ihre Partei werde auf dem Parteitag im September einen guten Personalvorschlag beschließen. Sie ergreife nicht die Flucht, sondern werde die Amtsgeschäfte geordnet an einen Nachfolger übergeben. Die Mitte der Legislaturperiode sei ein guter Termin für einen Wechsel an der Spitze der Bildungsbehörde. Sie habe viel für die Kinder in Bremen erreicht, sagte sie.
Aulepp galt schon länger als angezählt. Über einen Rücktritt der Senatorin wird seit Tagen spekuliert. Nach Berichten von Radio Bremen und der Zeitung »Weser Kurier« ist der frühere Berliner Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) ein Kandidat für den Posten des Bildungssenators.
Aulepp überstand Misstrauensvotum
Im August 2024 musste sich Aulepp einem Misstrauensvotum stellen. Die CDU begründete ihren Vorstoß mit fehlenden Kitaplätzen und einer kürzlich verhängten Haushaltssperre im Bildungsressort. Der Antrag der CDU-Fraktion erhielt aber nicht genug Stimmen und wurde abgelehnt. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Linke sowie Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) stellten sich hinter Aulepp.
Das Bildungsressort ist im Bundesland Bremen für Schulen und Kitas zuständig. In Studien zur Bildung von Kindern und Jugendlichen schneidet das kleinste Bundesland häufig schlecht ab. Nach der im August 2024 veröffentlichten jährlichen Vergleichsstudie der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat Bremen das insgesamt schwächste Bildungssystem in Deutschland.
Wechsel vom Gericht in die Bürgerschaft
Aulepp wurde im hessischen Hanau geboren und studierte nach dem Abitur Rechtswissenschaften in Bremen und Liverpool. Sie war selbstständige Anwältin, bevor sie in den Jahren zwischen 2003 und 2008 als Referentin im Bremer Finanzressort, in der SPD-Bürgerschaftsfraktion und im Bürgermeisterbüro bei Jens Böhrnsen arbeitete. Danach wurde sie Richterin und Jugendrichterin am Amtsgericht Bremen – dieses Amt ruht derzeit.
Im Jahr 2015 zog die SPD-Politikerin als Abgeordnete in die Bremische Bürgerschaft ein. Im Juli 2021 wurde die bisherige SPD-Landesvorsitzende Senatorin für Kinder und Bildung. Sie folgte auf Claudia Bogedan (SPD), die nach rund sechs Jahren als Bildungssenatorin zurücktrat und Geschäftsführerin der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung wurde.
Krise der Bremer Regierung
Der Politikwissenschaftler Lothar Probst hatte Bremens Regierung noch vor dem Rücktritt Aulepps attestiert, in einer tiefen Krise zu stecken. Fest stand da bereits, dass Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) Ende des Jahres aufhören wird. Mit Blick auf sein Alter von 74 Jahren möchte er sein Amt an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger übergeben, wie er jüngst an den Landesvorstand und die Fraktion der Bremer SPD schrieb.
»Der Senat scheint in einem relativ desolaten Zustand zu sein und kriegt nicht so richtig viel gebacken«, sagt Parteienforscher Probst. Wichtige Projekte würden nicht angegangen, das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Landesregierung sei gering.
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) müsse handeln und seine Regierung neu aufstellen. »Wenn solche Personalentscheidungen überhaupt noch Wirkung erzielen sollen, dann muss man sie jetzt machen. Denn ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl wäre schon ein bisschen spät«, meint der Politologe. Die nächste Wahl in Bremen ist turnusgemäß im Jahr 2027.
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