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Wie nun bekannt wurde, laufen Ermittlungen gegen fünf der größten Anbieter. eSafety Commissioner Julie Inman Grant erklärte, dass Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok und YouTube im Fokus stehen.
»Am Anfang haben die meisten Plattformen die nötigen Schritte eingeleitet. Aber unsere jüngsten Beobachtungen zeigen, dass manche Firmen nicht genug tun, um dem australischen Recht zu folgen«, so Grant. Daher sei die Regierung nun dazu übergegangen, die Befolgung der geltenden Gesetze mit Nachdruck einzufordern.
Die möglichen Strafen haben es in sich. Bei Verstößen drohen den Plattformen Zahlungen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (rund 28,5 Millionen Euro).
Andere Länder wollen dem Beispiel folgen
Das Vorgehen wird weltweit von Regulierungsbehörden beobachtet. Frankreich, Malaysia und Indonesien haben angekündigt, ähnliche Gesetze einführen zu wollen. Kritiker hatten die Durchsetzbarkeit des Verbots infrage gestellt. Kommissarin Julie Inman Grant räumte ein, dass einige Konten von Minderjährigen weiterhin aktiv seien. »Wir erwarten nicht, dass Sicherheitsgesetze jeden einzelnen Verstoß verhindern«, sagte sie.
Die australische Regierung und die Behörde für Internetsicherheit hatten von Anfang an klargestellt, dass sie damit rechnen, dass Jugendliche versuchen werden, das Verbot zu umgehen. Zum Beispiel, indem sie gefälschte Ausweise oder mit KI manipulierte Fotos von sich vorlegen. Den Jugendlichen oder ihren Eltern droht aber keine Strafe. Die Verantwortung liegt allein bei den Techkonzernen.
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