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Laut Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist seine Kabinettskollegin und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf eigene Faust zu einem Treffen mit atomkraftfreundlichen EU-Staaten gegangen. »Deutschland hat nicht daran teilgenommen, sondern es ist eine Einzelentscheidung meiner Ministerkollegin, die natürlich frei ist in dem, was sie tut«, sagte der SPD-Politiker am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg. »Wir haben den Atomausstieg beschlossen. Er ist auch gesellschaftlich akzeptiert.«
Reiche fehlt auf Gruppenfoto
Sie habe zugehört und sei in Kontakt getreten, sagte die CDU-Politikerin im Anschluss an das Treffen der sogenannten europäischen Nuklear-Allianz. Auf einem Gruppenfoto der Minister der Länder, die sich für den ambitionierten Ausbau erneuerbarer Energien einsetzen – den »Freunden der Erneuerbaren« – ist die Ministerin nicht zu sehen.
Die Bundesregierung hatte zuletzt um eine gemeinsame Haltung zur Atomenergie und um die Frage, ob sie auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll, gerungen.
Die Wirtschaftsministerin und der Umweltminister zeigten sich bereits in der Vergangenheit uneins beim Thema Kernenergie. Reiche hatte dazu Ende Mai in Brüssel gesagt, man müsse technologieoffen sein. Bundesumweltminister Schneider hatte daraufhin erklärt, Deutschland lehne die Einstufung von Atomkraft als nachhaltig weiterhin ab.
Kernkraft zählt zu den CO₂-armen Energiequellen, worauf Staaten wie Frankreich mit Blick auf die Klimakrise verweisen. Umstritten sind AKW vorwiegend wegen der hohen Risiken. Nach den EU-Verträgen hat jeder Mitgliedstaat das Recht, seinen eigenen Energiemix zu wählen. In Deutschland gingen im April 2023 die letzten AKW außer Betrieb.
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