Mit der SPD, den Grünen und den Linken verabschieden sich in einer abgesprochenen Aktion gleich drei große Parteien vom Kurznachrichtendienst X, stillgelegt werden nicht nur die jeweiligen Konten, sondern auch die der zugehörigen Bundestagsfraktionen. Das haben die Parteien dort mit gleichlautenden Stellungnahmen mitgeteilt. Darin heißt es, „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken“ und X „fördert zunehmend Desinformation“. Politische Debatten würden aber von einem Austausch leben, „der Menschen erreicht & informiert“. Deshalb würden die betroffenen Accounts stillgelegt. Auf anderen Plattformen sei man aber weiter präsent und bleibe dort im Austausch. Für den Account der SPD ist es bereits der zweite Rückzug von X, vor der Bundestagswahl war er wieder aktiviert worden.
Eine alte Forderung
Die Initiative geht laut Table.Media auf Pegah Edalatian zurück, die Politikerin ist politische Geschäftsführerin der Grünen. Infolge ihres Engagements hat es demnach mehrere Gespräche zwischen den Führungen der drei Parteien gegeben, bei denen man sich auf das Vorgehen und das Hashtag #WirVerlassenX geeinigt habe. Den Parteimitgliedern wird demnach empfohlen, den Kurznachrichtendienst ebenfalls zu verlassen und zu Bluesky zu wechseln, in den Bekanntmachungen ist davon aber keine Rede. Bei den Verantwortlichen wird demnach aber ohnehin davon ausgegangen, dass einige reichweitenstarke Politikerinnen und Politiker aus den Parteien weiter auf X aktiv bleiben werden. Als Beispiel wird die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang genannt, die das selbst angekündigt habe.
X (vormals Twitter) wurde im Herbst 2022 von Elon Musk für 44 Milliarden US-Dollar übernommen. Es folgten chaotische Monate und zahlreiche, teils tiefgreifende Änderungen, darunter die Umbenennung. Viele Nutzerinnen und Nutzer haben den Dienst deshalb verlassen, profitiert haben von mehreren Abwanderungswellen die Konkurrenten Mastodon, Bluesky und Threads. Anfang 2025 hat die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung die Bundesregierung dazu aufgerufen, das soziale Netz zu verlassen. Durch die Präsenz dort würde eine Plattform aufgewertet, „die eigentlich ein politisches Machtbeeinflussungsinstrument des reichsten Mannes der Welt geworden ist“, sagte Ferda Ataman. Dieser Einschätzung haben sich SPD, Grüne und Linke nun angeschlossen.
(mho)
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