Westjordanland: EU-Kommission legt Handlungsoptionen für Israel-Sanktionen vor

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Auf die Ausweitung israelischer Siedlungen im Westjordanland könnten bald EU-Sanktionen folgen. Die EU-Außenminister beraten am Montag über Optionen der Kommission.

Quelle: DIE ZEIT, dpa, mns 9. Juli 2026, 20:09 Uhr

Artikelzusammenfassung

Die Europäische Kommission plant Maßnahmen gegen illegale israelische Siedlungen im Westjordanland. Beschränkungen und Verbote für Waren aus diesen Siedlungen stehen zur Debatte. Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten sollen am Montag über das Optionspapier beraten. Uneinigkeit herrscht jedoch über eine klare Positionierung. Während einige Länder harte Sanktionen fordern, war Deutschland bis zuletzt dagegen.

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Israel Siedlungen Westjordanland EU Einfuhren

In Reaktion auf die Ausweitung illegaler israelischer Siedlungen im Westjordanland hat die Europäische Kommission mehrere Handlungsoptionen für ein EU-Außenministertreffen erarbeitet. Die Optionen umfassen Beschränkungen und Verbote für die Einfuhr von Waren aus israelischen Siedlungen, wie ein Sprecher der Behörde mitteilte. Mit dem Optionspapier soll die Möglichkeit geschaffen werden, auf eine sich verschlechternde Lage reagieren zu können, hieß es.

Am Montag sollen die Außenminister der Mitgliedstaaten über das Optionspapier beraten. Dabei ist jedoch unklar, ob eine klare Positionierung zustande kommen wird. Ländern wie Spanien, Irland und Belgien forderten zuletzt harte Sanktionen wegen der israelischen Siedlungspolitik. Unter anderem Deutschland war bis zuletzt dagegen.

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