Ukrainische Regierung: Vielleicht kommt das auch in den USA gut an

Artikelzusammenfassung

Ukrainisches Parlament bringt Regierungsumbau auf den Weg: Julija Swyrydenko wird neue Ministerpräsidentin. Innenpolitisch eher unspektakulär, da loyal zu Selenskyj. Druck zur Erneuerung der Machtstrukturen wächst, besonders in Bezug auf die USA. Personalrochade auch im Hinblick auf schwierige Beziehungen zu Washington. Swyrydenko und Umjerow spielen wichtige Rollen in den bilateralen Kontakten, während Schmyhal vor großen Herausforderungen im Verteidigungsministerium steht.

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Eine neue Frau an der Spitze und viele große Aufgaben – das ukrainische Parlament bringt den von Präsident Wolodymyr Selenskyj gewünschten Regierungsumbau auf den Weg. Als Nachfolgerin des langjährigen Premiers Denys Schmyhal kommt dessen bisherige Stellvertreterin und Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko ins Amt.

Innenpolitisch ist dieser Schritt mitten im Sommer und dreieinhalb Jahre nach Beginn des russischen Vollangriffs nicht von allzu großer Bedeutung. Swyrydenko war gegenüber Wolodymyr Selenskyj und seinem mächtigen Stabschef Andrij Jermak stets loyal. Sie dürfte also kaum von der bisherigen Linie abweichen. Die wird ohnehin vom Präsidenten vorgegeben, dessen Partei bei den letzten Parlamentswahlen 2019 auch die absolute Mehrheit holte und somit fast allein über die Besetzung der Regierung entscheidet.