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Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen fordert nach der Veröffentlichung des »D-Day«-Papiers der FDP Konsequenzen. »Das Papier, das gestern öffentlich wurde, ist einer liberalen Partei unwürdig«, sagt Franziska Brandmann in einem Statement. »Nicht nur die Öffentlichkeit muss den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein – sondern auch die eigene Partei. Das gilt auch für mich – auch ich wurde getäuscht«, heißt es weiter. Laut Brandmann sei das Papier dem Bundesvorstand ihrer Partei nie vorgelegt worden. Dass das Papier überhaupt erstellt wurde, lasse aber tief blicken. »Was da zu sehen ist, passt nicht zu den Freien Demokraten, wie ich sie kenne – souverän, glaubwürdig und mit offenem Visier für liberale Politik eintretend«, so Brandmann.
»Weder dieses Papier noch der Umgang damit in den letzten Wochen lassen sich auf Mitarbeitende der Bundesgeschäftsstelle der FDP abwälzen.« Der Versuch, das zu tun, sei inakzeptabel und hätte der FDP viel Glaubwürdigkeit gekostet, heißt es in Brandmanns Statements weiter.
Der Schluss der JuLis: Ein Personalwechsel an der Spitze der Partei muss her. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai trage die politische Verantwortung für die Inhalte und Ausrichtung der Partei. »Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden, habe ich Bijan Djir-Sarai als JuLi-Bundesvorsitzende dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten«, sagte Brandmann.
Bijan Djir-Sarai hatte »D-Day«-Formulierung geleugnet
Am Donnerstag hatte die FDP ein Dokument veröffentlicht , in dem der mögliche Ausstieg der Partei aus der Ampelkoalition dezidiert erörtert wurde. Es habe »diverse Presseanfragen« gegeben, »die sich auf ein internes Dokument der FDP-Bundesgeschäftsstelle beziehen«, heißt es in einer Mitteilung der Freien Demokraten. Mit dem Dokument wolle man »falschen Eindrücken zum Charakter des Papiers vorbeugen«. Kurz zuvor hatte das Portal »Table.Briefings« aus dem achtseitigen Arbeitspapier zitiert.
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