Ceuta: Soldaten und Stacheldraht – Stadt rüstet sich gegen Massenansturm

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Soldaten an der Grenze zu Marokko in Ceuta

Spanien hat seine Polizei- und Militärpräsenz in der nordafrikanischen Exklave Ceuta verstärkt. Zuvor war in sozialen Netzwerken zu einem erneuten Massenansturm auf Ceuta aufgerufen worden. Am Freitagabend wachten spanische Soldaten in Kampfuniform vor Supermärkten und ‌öffentlichen Gebäuden, während Polizeifahrzeuge verstärkt auf den Hauptstraßen der Exklave patrouillierten.

Ende Juli hatten bereits mehr als 70.000 Menschen versucht, die Grenze von Marokko zur spanischen Exklave zu überwinden. Fast 100 Menschen kamen dabei ums Leben.

Lesen Sie hier, warum es in der spanischen Exklave in Nordafrika immer wieder zu Spannungen kommt.

Sicherheitskräfte am Stand von Fnideq

Spanien hatte nach dem Ansturm vieler Migranten bereits eine Seebarriere errichtet und mehr als 500 zusätzliche Polizisten vom Festland entsandt. Das Innenministerium teilte mit, sie würden so lange bleiben, wie es die Lage erfordere. »Wir werden weiterhin alle notwendigen Kräfte einsetzen, um die Normalität so schnell wie möglich wiederherzustellen und zu verhindern, dass sich Ereignisse wie die vom 30. Juli wiederholen«, sagte Innenminister Fernando Grande-Marlaska am Donnerstag vor Reportern in Ceuta. Etwa 5000 Migranten seien noch in Ceuta, sagte der Minister. Die Behörden hätten damit begonnen, die Erwachsenen zu überprüfen. Spanien werde ⁠diejenigen ohne Bleiberecht nach ⁠Marokko zurückführen. Die Mehrheit der Migranten war kurz nach dem Ansturm bereits freiwillig nach Marokko zurückgekehrt.

Auf der marokkanischen Seite der Grenze überwachten am Freitagabend Dutzende schwarz gekleidete Sicherheitskräfte den Strand von Fnideq, von dem aus viele Migranten in Richtung Ceuta aufgebrochen waren. Laut ‌Berichten örtlicher Medien wurden die Sicherheitskräfte an den Grenzen zu Ceuta und der zweiten spanischen Exklave Melilla verstärkt und Stacheldrahtzäune gezogen. ‌Anfang dieser Woche hatte die Regierung in Rabat mitgeteilt, sie beobachte »die Verbreitung von Beiträgen in den sozialen Netzwerken und Nachrichten unbekannter Herkunft«, die zu einem Massenansturm am 15. August aufriefen. Sie warnte, sie werde Organisatoren und Teilnehmer strafrechtlich verfolgen.

Kampf gegen Falschinformationen

Der Ansturm zehntausender Migranten auf Ceuta hatte einen Zwist innerhalb der EU ausgelöst ‌und die einwanderungsfeindliche Rhetorik rechtsextremer Parteien weltweit verschärft. Italien hatte nach den Grenzübertritten die Anwendung des Schengenabkommens für Spanien ausgesetzt, obwohl Ceuta nicht Teil des Schengenraums ist.

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Die EU-Innenminister drangen bei einer Krisen-Videokonferenz am Dienstag auf ein härteres Vorgehen gegen Schleusernetzwerke und eine ‌konsequentere Rückführungspolitik. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner erklärte, die EU biete Spanien finanzielle Nothilfe an, um den Schutz der Außengrenze in Ceuta weiter ‌zu befestigen. Der Ansturm sei auch durch Schleuser und Falschinformationen in den sozialen ‌Medien ausgelöst worden.

Die Netzwerke Meta und TikTok hatten Anfang der Woche verkündet, Inhalte zu Grenzübertritten nach Spanien künftig auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen zu lassen. Ziel sei es zu verhindern, dass kriminelle Netzwerke potenzielle Migranten mit Falschinformationen anlocken, teilte EU-Technologiekommissarin Henna Virkkunen auf der Plattform X mit. In der Vergangenheit habe das zu tragischen Todesfällen ⁠geführt. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, dass sich die Plattformen zudem verpflichtet hätten, Inhalte im Zusammenhang mit Schleusungen zu verbieten.

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